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Gesamtverkehrskonzept Raum Baden und Umgebung: Partizipation

Die weitere Planung im Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Baden und Umgebung verläuft stark partizipativ, also unter breitem Einbezug der Gemeinden und der Menschen im Raum Baden und Umgebung – mit einem ergebnisoffenen Ansatz und innerhalb eines klar definierten Gestaltungsspielraums.

Die übergeordneten Strategien (kantonale Mobilitätsstrategie mobilitätAARGAU und regionales Gesamtverkehrskonzept Ostaargau) geben die Rahmenbedingungen und Stossrichtungen vor und sorgen für die Gesamtsicht. Für die lokale Ausrichtung werden Vertreterinnen und Vertreter aus dem Raum Baden und Umgebung eng eingebunden – unter anderem Interessengruppen, Institutionen, Gewerbe, Politik und Bevölkerung. Sie bringen ihr lokales Wissen ein, um Ziele, Vorgehen und Massnahmen zu definieren. Dabei werden auch die Kosten und Nutzen gegenübergestellt und die Gesamtkosten diskutiert.

So läuft die Partizipation ab

Die Partizipation mit ihren verschiedenen Gremien und Gefässen ist eng mit dem Planungsprozess des GVK Raum Baden und Umgebung abgestimmt. Die Erkenntnisse aus der Partizipation fliessen laufend in die Fachplanungen ein.

Grafik 1 von 6 "Lagebeurteilung im Jahr 2022", partizipativer Prozess GVK Raum Baden und Umgebung im Jahr 2022: Zeitstrahl mit Start beim ersten Entwurf des Planungsteams Mitte 2022. Danach: 1. Begleitgruppensitzung am 30.08.2022, Bereinigung durch das Planungsteam, 24.09.2022 1. Mobilitätskonferenz, 3.10.-16.10.2022 ePartizipation, Bereinigung durch das Planungsteam, 1.11.2022 Behördendelegation.
Partizipationsprozess und Wechselspiel mit der Planung im GVK Raum Baden und Umgebung: Phase Lagebeurteilung. © Kanton Aargau (Grafik: ebp)
Grafik 2 von 6 "Lösungansätze und Spielraum in den Jahren 2022/2023", partizipativer Prozess GVK Raum Baden und Umgebung in den Jahren 2022/2023: Zeitstrahl mit Start beim Entwurf des Planungsteams Ende 2022. Danach: Begleitgruppensitzung am 06.12.2022, Bereinigung durch das Planungsteam, 28.01.2023 2. Mobilitätskonferenz, ePartizipation, Bereinigung durch das Planungsteam, Behördendelegation.
Partizipationsprozess und Wechselspiel mit der Planung im GVK Raum Baden und Umgebung: Phase Lösungsansätze. © Kanton Aargau (Grafik: ebp)
Grafik 3 von 6 "Definition der Ziele im Jahr 2023", partizipativer Prozess GVK Raum Baden und Umgebung im Zeitraum 2023/2024: Zeitstrahl mit Start beim überarbeiteten Entwurf des Planungsteams im Jahr 2023. Danach: Begleitgruppensitzungen, Bereinigung durch das Planungsteam, 3. Mobilitätskonferenz, ePartizipation, Bereinigung durch das Planungsteam, Behördendelegation.11.2022 Behördendelegation.
Partizipationsprozess und Wechselspiel mit der Planung im GVK Raum Baden und Umgebung: Phase Zieldefinition. © Kanton Aargau (Grafik: ebp)
Grafik 4 von 6 "Entwicklung der Massnahmen im Jahr 2024", partizipativer Prozess GVK Raum Baden und Umgebung im Jahr 2024: Zeitstrahl mit Start beim überarbeiteten Entwurf des Planungsteams. Danach: Begleitgruppensitzungen, Bereinigung durch das Planungsteam, 4. Mobilitätskonferenz, ePartizipation, Bereinigung durch das Planungsteam, Behördendelegation.
Partizipationsprozess und Wechselspiel mit der Planung im GVK Raum Baden und Umgebung: Phase Entwicklung Massahmen. © Kanton Aargau (Grafik: ebp)
Grafik 5 von 6 "Konsolidierung und Umsetzung im Jahr 2024", partizipativer Prozess GVK Raum Baden und Umgebung im Jahr 2024: Zeitstrahl mit Start beim überarbeiteten Entwurf des Planungsteams. Danach: Begleitgruppensitzung, Bereinigung durch das Planungsteam, 5. Mobilitätskonferenz, ePartizipation, Bereinigung durch das Planungsteam, Behördendelegation.
Partizipationsprozess und Wechselspiel mit der Planung im GVK Raum Baden und Umgebung: Phase Konsolidierung und Umsetzung. © Kanton Aargau (Grafik: ebp)
Grafik 6 von 6 "Richtplanverfahren 2024/2025", partizipativer Prozess GVK Raum Baden und Umgebung in den Jahren 2024/2025: Start ist bei den Beschlüssen durch den Regierungsrat und der öffentlichen Anhörung, mit Bereinigung der Ergebnisse durch das Planugnsteam und drauf folgender Behördendelegation. Im Jahr 2025 sollen der Regierungsrat das Geschäft beschliessen und darauf hin in den Grossen Rat des Kantons Aargau geben.
Partizipationsprozess und Wechselspiel mit der Planung im GVK Raum Baden und Umgebung: Phase Richtplanverfahren. © Kanton Aargau (Grafik: ebp)

Gremien und Gefässe

Die Leitung des Projekts GVK Raum Baden und Umgebung liegt bei der "Behördendelegation". Sie ist wie folgt zusammengesetzt: Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU, Vorsitz), Stadt- und Gemeindeammänner der zehn Gemeinden im Planungsperimeter sowie Präsidenten der Regionalplanungsverbände Baden Regio und Zurzibiet Regio. Die Aufgaben der Behördendelegation:

  • Führt das Projekt GVK Raum Baden und Umgebung strategisch
  • Legt die Partizipations- und Kommunikationspolitik fest
  • Fällt politisch relevante (Zwischen-)Entscheide
  • Erhält als Entscheidgrundlagen Anträge aus dem kantonalen Fachprozess und berücksichtigt dabei die Inputs aus den Partizipationsgefässen
  • Verabschiedet am Projektende Anträge zu den zweckmässigen Richtplananpassungen zuhanden des Regierungsrats
  • Formuliert am Projektende Empfehlungen zu weiterem Vertiefungsbedarf und zu kommunalen Massnahmen zuhanden der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Vorstände der Regionalplanungsverbände

Sitzung der Behördendelegation vom 1. November 2022

Die angemessene Partizipation der verschiedenen Interessengruppen, interessierten Institutionen und Organisationen sowie der breiten Bevölkerung wird über weitere Gefässe sichergestellt.

Partizipationsgremien und -gefässe

Begleitgruppe

Diese rund 20-köpfige Gruppe bildet die Interessen der Region ab und setzt sich aus Vertretungen der Gemeinden und Regionalplanungsverbänden im Planungsperimeter, regionalen Mobilitätsinstitutionen und -verbänden sowie den bereits heute bestehenden Interessengruppen zusammen. Sie setzt sich als regionaler Sparringpartner der Fachplaner mit deren Entwürfen und Varianten auseinander. Zudem reflektiert dieses Gremium die Grundlagen für die Diskussion in der Mobilitätskonferenz.

Mobilitätskonferenz

Über dieses rund 200-köpfige Gremium werden zusätzlich weitere Kreise in den Dialog einbezogen. Es ist wie folgt zusammengesetzt: Mitglieder der Behördendelegation und der Begleitgruppe, Vertretungen der Gemeinden im Planungsperimeter proportional zu ihrer Wohnbevölkerung, Vertretungen von weiteren an den Perimeter angrenzenden Gemeinden, Verbände (z. B. Verkehr, Umwelt, Wirtschaft usw.), Interessengruppen, Jugend-Delegation usw. Die Mobilitätskonferenz soll die Sichtweise und Anliegen der regionalen Bevölkerung einbringen, die von der Begleitgruppe bereinigten Entwürfe und Vorschläge der Fachplanung kritisch reflektieren, ihre Rückmeldungen dazu sowie weitere gezielte Inputs zu Fachthemen abgeben.

Die Konferenz hat empfehlenden Charakter. Entscheidungen werden in den dafür vorgesehenen politischen Strukturen und Prozessen gefällt.

Die erste Mobilitätskonferenz hat am 24. September 2022 stattgefunden. Alle Informationen udn Dokumente dazu finden Sie im Beitrag Gesamtverkehrskonzept Raum Baden und Umgebung: Rund 180 Personen diskutierten über die Mobilität in ihrer Region.

ePartizipation

Ergänzend zur Begleitgruppe und zur Mobilitätskonferenz wird für die breite Öffentlichkeit punktuell auch eine ePartizipation mit einem Online-Tool zur Verfügung gestellt. Rückmeldungen und Anregungen aus der Bevölkerung fliessen auf diese Weise in den Planungsprozess ein.

Die erste ePartizipation fand vom 3. bis am 16. Oktober 2022 statt. Mehr Informationen dazu lesen Sie im Beitrag 300 Personen haben an der Online-Mitwirkung teilgenommen.

Weitere Partizipationsmassnahmen auf regionaler oder kommunaler Ebene

Um den Einbezug aller Bevölkerungsgruppen zu ermöglichen, ist zudem die Umsetzung von weiteren Partizipationsmassnahmen wie etwa öffentliche Veranstaltungen und Workshops auf regionaler oder kommunaler Ebene möglich.