Abfallrechtliche Bewilligungen

• Login www.uvek.egov.swiss (oben rechts in der Menüleiste)
• Empfohlene Login-Methode: AGOV

Damit Organisationen nicht doppelt erfasst werden, bitten wir Sie zu prüfen, ob Ihre Organisation (Firma gemäss Handelsregister, falls eingetragen) bereits erfasst ist:

Wählen Sie in der Menüleiste das Menü > Servicekatalog und danach die Services > Abfall und Rohstoffe > Standort und Betriebsnummern > Organisation und Standort suchen

• Suchen Sie die Organisation anhand des Firmennamens. Der Firmenname muss exakt angegeben werden, sonst ergibt die Suche keinen Treffer; Tipp: mit * als Platzhalter suchen. Bps. *Firmenname*.
• Falls vorhanden, werden die Organisation und dazugehörige Standorte unten aufgelistet

Fahren Sie wie folgt fort:

a) Die Suche ergibt keine Treffer: Weiter zu 3. Organisation anlegen.

b) Organisation ist korrekt erfasst, Standort, für welchen Sie eine abfallrechtliche Bewilligung beantragen, fehlt: Weiter zu 4. Standort und Betriebsnummer für die Organisation beantragen

c) Standort mit der richtigen Standortadresse ist bereits erfasst: Weiter zu 5. Standort bearbeiten

Um Ihren Standort zu beantragen, müssen Sie zuerst eine Organisation anlegen. Dieser Organisation können Sie im Anschluss einen oder mehrere Standorte zuordnen.

Wählen Sie in der Menüleiste das Menü > Meine Organisation und danach den Service > Organisation anlegen

Die Organisation muss der Firma (gemäss Handelsregister, falls eingetragen) entsprechen, für welche Sie eine abfallrechtliche Bewilligung beantragen.

Wichtig:

• Service Abschliessen und danach Absenden. Der Service ist ohne Absenden nicht abgeschlossen.

Wählen Sie in der Menüleiste das Menü Servicekatalog und danach die Services > Abfall und Rohstoffe > Standort und Betriebsnummern > Standort und Betriebsnummer beantragen

Seite 1: Standort

• Organisation auswählen, für welche Sie den Standort beantragen.
• Standortdaten anpassen, falls nötig (Standortdaten werden automatisch von den Organisationsdaten übernommen)
• Zuständige Gemeinde = Standortgemeinde der Abfallanlage; Standortadresse = Adresse / Standort der Abfallanlage
• Wichtig: Betriebsangaben: Standort ist eine Abfallanlage auswählen
• Inspektorat: kann leer gelassen werden (wird bei der Prüfung durch den Kanton ausgefüllt)

Seite 2: Betriebsdaten

Erfassen Sie die Abfallcodes und Codes der Entsorgungsverfahren, für welche Sie eine Bewilligung beantragen. In der Verordnung des UVEK über Listen zum Verkehr mit Abfällen (LVA) finden Sie ein Abfallverzeichnis mit sämtlichen LVA-Codes und eine Liste der Entsorgungsverfahren.

Melden Sie sich bei uns, wenn Sie Fragen zu den passenden LVA-Codes und Entsorgungsverfahren haben: abfall@ag.ch , 062 835 33 60

Hinweise:

• Erfassen Sie die Abfallcodes nicht unter "Auswahl der Abfallcodes", sondern unter "Hinterlegte Abfallcodes" mit dem + Symbol. Es erscheint dann eine vereinfachte Eingabemaske, in der Sie den LVA-Code eingeben können. Zum Erfassen des Entsorgungsverfahrens müssen Sie "Detailinformationen einblenden".
• Gültig bis: maximal fünf Jahre. Die Gültigkeit wird nach erfolgter Prüfung und Bewilligung durch den Kanton definitiv festgelegt.

Seite 3: Zusätzliche Angaben

Laden Sie alle notwendigen Gesuchsunterlagen hoch.

Wichtig:

• Service Abschliessen und danach Absenden. Service ist ohne Absenden nicht abgeschlossen und wird nicht an den Kanton übermittelt.

Servicekatalog > Abfall und Rohstoffe > Standort und Betriebsnummern Standort bearbeiten

Schritte 1–3 analog Standort und Betriebsnummer beantragen

Abfälle sind gemäss Art. 7 USG bewegliche Sachen, deren sich der Inhaber entledigt oder deren Entsorgung im öffentlichen Interesse geboten ist.

Bundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG)

Entsorgungsunternehmen, die Sonderabfälle oder andere kontrollpflichtige Abfälle entgegennehmen benötigen eine Bewilligung nach Art. 8 VeVA. Die Bewilligungen nach VeVA wird zusammen mit der Bewilligung nach EG UWR erteilt.

Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA)

Abfallanlagen sind nach dem Stand der Technik zu errichten und zu betreiben. Inhaberinnen und Inhaber von Abfallanlagen müssen alle zehn Jahre prüfen, ob die Anlage dem Stand der Technik entspricht, und die nötigen Anpassungen vornehmen (Art. 26 VVEA).
Der Betrieb von Abfallanlagen richtet sich nach den Vorgaben von Art. 27 VVEA.

Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA)

Die LVA enthält ein Abfallverzeichnis (Anhang 1), das Auskunft darüber gibt, ob es sich bei einem bestimmten Abfall um Sonderabfall, anderen kontrollpflichtigen Abfall (mit und ohne Begleitscheinpflicht) oder um nicht kontrollpflichtigen Abfall handelt. Die Abfallarten sind mit sechsstelligen LVA-Codes bezeichnet und nach Herkunft der Abfälle gegliedert.

Anhang 2 enthält die Liste der Entsorgungsverfahren und Entsorgungscodes. In Anhang 3 sind die Mengenschwellen für Sonderabfälle aufgeführt.

Weitere Informationen: Webseite BAFU Klassierung von Abfällen

Verordnung des UVEK über Listen zum Verkehr mit Abfällen (LVA)

Der gewerbsmässige Betrieb von Anlagen zur Entsorgung, Behandlung oder Zwischenlagerung von Abfällen bedarf nach § 6 EG UWR einer Betriebsbewilligung des Kantons. Die Bewilligung wird erteilt, wenn die technischen und organisatorischen Vorkehrungen den umweltgerechten Umgang mit den Abfällen gewährleisten.

Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt und Gewässern (EG Umweltrecht, EG UWR)