Zukunft der Aargauer Gemeinden
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Ergebnisse einer Bevölkerungsumfrage liegen vor
Die Aargauer Gemeinden leisten insgesamt gute Arbeit. Das hat eine Umfrage ergeben. Das Ausruhen auf den Lorbeeren wäre jedoch der falsche Weg in die Zukunft. Personal, Finanzen und Bevölkerungsstruktur sind nur einige der Probleme, mit denen sich die Gemeinden vermehrt auseinandersetzen müssen.
Die Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage und die Sichtweise der Gemeinden sowie des Kantons wurden an einem kürzlich abgehaltenen Gemeindeseminar zusammengetragen und eingehend diskutiert. Die Konsequenzen daraus werden nun an die Gemeinden und den Kanton weitergeleitet. Regierungsrat Kurt Wernli, Gemeindeammann Franz Nebel (Zurzach) und der Politologe Claude Longchamp haben an der heutigen Medienkonferenz diese Konsequenzen sowie die Ergebnisse der Umfrage näher erläutert.
Zuoberst stehen die personellen Probleme bei der Bestellung der Behörden und der Rekrutierung von qualifiziertem Personal, dies vor allem in kleineren Gemeinden. Die Budgetrunde für das Jahr 2003 weist auch auf eine Verschärfung der finanziellen Probleme hin. Der Strukturwandel im Altersaufbau der Bevölkerung wird eine markante Verlagerung der Aufgaben in Richtung Gesundheitswesen und Altersbetreuung bringen.
Die Ergebnisse der Umfrage zeigen weiter, dass die Aargauer Stimmberechtigten mit den Dienstleistungen der Gemeinden eigentlich zufrieden sind. Bei den administrativen Aufgaben ist jedoch eine gewisse Bereitschaft für neue Anlaufstellen sichtbar. Praktisch keine neuen Ansätze gibt es bei den Standorten für Kindergärten und Primarschulen. Auch das Abfuhrwesen soll gemäss Umfrage unverändert bleiben. Und klar ist, dass Steuererhöhungen für die Aufrechterhaltung der heutigen Dienstleistungen nicht mehrheitsfähig sind.
In den Schlussfolgerungen wird dem Kanton die Rolle des Leistungserbringers für seine Kernaufgaben zugesprochen. Für die Gemeinden soll er vorwiegend Unterstützungsdienste leisten. Die Gemeinden sind primärer Identifikationsraum, der Raum, wo Lebensqualität erfahren wird. Als Leistungserbringer sollen die Gemeinden - wenn immer möglich - ihre Aufgaben allein erfüllen oder dann freiwillig zusammen mit andern Gemeinden. Gesetzliche Vorgaben sollen die Aufgabenerfüllung durch die Gemeinden wo nötig vereinheitlichen. Kurt Wernli: "Der Kanton wünscht sich starke, selbständige Gemeinden."
Die Empfehlungen des Seminars werden nun in die laufenden Diskussionen über die Aufgabenteilung Kanton/Gemeinden und die Anpassung des Finanz- und Lastenausgleichs einflies-sen. Zusätzlich soll die Aufgaben- und Leistungsüberprüfung (ALÜP) dazu beitragen, die autonome Aufgabenerfüllung der beiden staatlichen Ebenen Kanton/Gemeinden weiter zu konsolidieren; und zwar Autonomie im Sinne von integraler Selbständigkeit, d.h. selbständiger Aufgabenerfüllung und selbständiger Finanzierung.
Das Seminar wird im nächsten Jahr auf kantonaler oder regionaler Ebene zu konkreten Themen fortgesetzt.