Wachstumsinitiative, Personenfreizügigkeit, Arbeitsmarktlage :
Aussprache mit den Wirtschaftsverbänden

Regierungsrat Kurt Wernli orientierte die Wirtschaftsvertreter über die Projektorganisation und Umsetzung der Wachstumsinitiative. Ein zentrales Anliegen des Volkswirtschaftsdirektors ist es, dass im Aargau ansässige Firmen und neue Unternehmen kompetente und speditive Dienstleistungen des Kantons erhalten. Die Kundenorientierung muss an erster Stelle stehen. Im Bereich der Wirtschaftsförderung werden grosse Investitionsvorhaben von bedeutenden Unternehmen zukünftig Chefsache sein.

Das Migrationsamt (MKA) informierte über die Entwicklung der Kontingente für neu einreisende Erwerbstätige aus den bisherigen EG-15/EFTA-Staaten, die noch bis Ende Mai 2007 der Kontingentierung unterstellt sind. Gegenüber der Vorperiode nahm die Nachfrage für 2004/2005 bei den Kontingenten für sämtliche Aufenthaltsbewilligungsarten um insgesamt 1'188 Einheiten zu. Vor allem die vom Bund zur Verfügung gestellten Quartalskontingente für überjährige Aufenthaltsbewilligungen für EG-/EFTA-Staatsangehörige waren jeweils nach kurzer Zeit ausgeschöpft.

Zudem informierte das MKA über die auf den 1.1.2006 geplante Inkraftsetzung des Zusatzprotokolls über die Erweiterung des Freizügigkeitsabkommens auf die 10 neuen EG-Mitgliedstaaten. Für Staatsangehörige der neuen EG-8-Mitgliedstaaten (ohne Malta und Zypern) werden bis spätestens am 30. April 2011 noch die arbeitsmarktlichen Beschränkungen (Inländervorrang und Kontrolle der Lohn- und Arbeitsbedingungen) sowie die Kontingente gelten. - Für Erwerbstätige aus den so genannten Drittstaaten (Nicht-EG-EFTA-Staaten) kann der Kanton Aargau für die neue Kontingentsperiode 2005/2006 wiederum 123 Jahres- und 85 Kurzaufenthaltsbewilligungen erteilen.

Die für die EG-15/EFTA-Staaten seit 1. Juni 2004 eingeführten Meldungen (anstelle der Bewilligungspflicht) für die maximal 90-tägige Erwerbstätigkeit in der Schweiz verzeichnen eine kontinuierliche Zunahme. Etwa die Hälfte der Meldepflichtigen betreffen das erweiterte Baugewerbe. Das Migrationsamt appellierte einerseits an die Arbeitgeber, nach Ablauf des Meldeverfahrens rechtzeitig Arbeitsbewilligungsgesuche zu stellen, um ungeregelte Übergangsphasen zu vermeiden. Andererseits bot es ihnen wie auch den Berufskommissionen an, Schulungen im Zusammenhang mit den flankierenden Massnahmen und fremdenpolizeilichen Vorschriften durchzuführen.

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) orientierte über die konjunkturelle Situation und die Aussichten für Wirtschaft und Arbeitsmarkt im Jahre 2006. Nachdem das Jahr 2005 eine robuste Exportwirtschaft gesehen hat, wird für 2006 in der Schweiz eine insgesamt stabile Konjunkturlage erwartet. Das BIP-Wachstum wird vom seco zurzeit bei 1.7 % veranschlagt. Auch der Arbeitsmarkt bleibt relativ stabil. Obschon die Arbeitslosenquote leicht abnehmen sollte, wird am Arbeitsmarkt keine echte Entspannung eintreten.

Die Branchenvertreter der verschiedenen Wirtschaftsverbände informierten ihrerseits über die Beschäftigungslage und die Personalrekrutierung und begrüssten die Absicht des DVI, die Beratung und Dienstleistungen des Kantons zu verstärken.