Regierungsratsbulletin
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zur Regierungsratssitzung vom 3. September 2008
Botschaft zur Globalkreditvorlage informatisiertes Grundbuch Kanton Aargau (GRUNAG)
Seit Inkrafttreten des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vor rund 100 Jahren führt der Kanton Aargau das Grundbuch auf Papier. Dies genügt den heutigen Bedürfnissen nicht mehr. In allen anderen Kantonen wird das Grundbuch bereits mittels Informatik geführt oder die Umstellung ist im Gange.
Im Anhörungsverfahren unterstützte eine grosse Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden die Einführung des informatisierten Registers und forderte eine rasche Umsetzung des längst fälligen Vorhabens.
Der Regierungsrat beantragt zuhanden des Grossen Rats einen Globalkredit von 20,925 Millionen Franken. Rund 60 Prozent des Aufwands beansprucht die aufwändige manuelle Datenersterfassung. Im Jahr 2014 sollen sämtliche Daten elektronisch erfasst und das Projekt abgeschlossen sein.
Mit der digitalen Verfügbarkeit der Grundbuchdaten werden die Kundinnen und Kunden der Grundbuchämter in Zukunft von einer effizienteren Bearbeitung und einer kostengünstigeren Grundbuchführung profitieren.
Vernehmlassung zur Totalrevision der Verordnung über die eidgenössische Berufsmaturität
Der Regierungsrat unterstützt die Revision der bestehenden Berufsmaturitätsverordnung in beschränktem Umfang. An den bisher bewährten Regelungen soll, im Einvernehmen mit der kantonalen Berufsbildungskommission, festgehalten werden. Insbesondere sollen im Interesse einer gezielten Vorbereitung auf die richtungsspezifischen Studien an der Fachhochschule die Fachrichtungen der Berufsmatur beibehalten werden. Ausserdem ist dem interdisziplinären Lernen und Arbeiten besondere Beachtung zu schenken. Deshalb sind die bisherigen Ergänzungsfächer durch einen interdisziplinären Lernbereich zu ersetzen.
Aufhebung des Dekrets zum Lehrmittelverlag
Der Regierungsrat will den Aargauer Lehrmittelverlag mit dem Berner Schulverlag zusammenführen. Dazu hat er dem Grossen Rat eine Botschaft zur Beratung zugestellt, mit der das bestehende "Dekret über die Errichtung eines staatlichen Lehrmittelverlags" aufgehoben wird. Mit der vorgesehenen Fusion können die Regierungen beider Kantone weiterhin bei der Entwicklung von Lehrmitteln auf strategischer Ebene Einfluss nehmen. Dank des Zusammenschlusses der beiden Verlage kann das unternehmerische Risiko geteilt werden. Die Gemeinden können weiterhin von günstigen und qualitativ hochstehenden Lehrmitteln profitieren. Die Fusion der beiden Verlage ist auf den Sommer 2009 geplant.
Schloss Habsburg und Klosterkirche Königsfelden zum Museum Aargau
Das Habsburger Gedenkjahr zeigt erneut das grosse kulturelle und touristische Potenzial der mittelalterlichen Baudenkmäler des Kantons Aargau. Um Schloss Habsburg besser in die Geschichtsvermittlung und in die Kommunikation an das Publikum einzubinden, wird der von Grossrat Otto Wertli eingereichte Auftrag zur Eingliederung weiterer kantonaler Kultureinrichtungen ins Museum Aargau vom Regierungsrat gutgeheissen. Nach der Umstrukturierung des Museums Aargau mit den Schlössern Lenzburg und Hallwyl ist die Ergänzung um die Habsburg einfach zu vollziehen. Es ist nicht beabsichtigt, auf Schloss Habsburg ein Museum einzurichten. Es sollen jedoch insbesondere die Informationen vor Ort ergänzt und die Geschichtsvermittlung intensiviert werden. Gleichzeitig ist beabsichtigt, auch die ehemalige Klosterkirche Königsfelden dem Museum Aargau zu unterstellen. Von den inhaltlichen Synergien, die sich durch diese Bündelung der Kräfte im Museum Aargau ergeben, verspricht sich der Regierungsrat eine erhöhte Wirkung zugunsten der Kantonsbevölkerung und für die nationale sowie die internationale Wahrnehmung des Aargaus.