Regierungsrat beantragt Nutzungsplanänderung
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Wichtiger Entscheid für Standortverlegung Ikea
Der Grosse Rat hat den Ersatzstandort "Wille" für das schwedische Möbelhaus IKEA in Spreitenbach im Grundsatz bereits im Mai 2003 beschlossen. Der Regierungsrat beantragt nun dem Grossen Rat, die entsprechende Nutzungsplanänderung der Gemeinde mit einer gegenüber dem Entscheid der Gemeindeversammlung reduzierten Parkplatzzahl zu genehmigen.
Die Gemeindeversammlung von Spreitenbach hat am 18. November 2003 eine Änderung der Zonenplanung beschlossen, die es dem Möbelhaus IKEA erlaubt, seinen Standort in das Gebiet "Wille" zu verlegen und dort den geplanten Ausbau zu realisieren. Ein halbes Jahr zuvor hatte der Grosse Rat mit der Anpassung des Richtplanes dazu bereits grünes Licht gegeben, gleichzeitig aber auch Rahmenbedingungen für die nachfolgenden Verfahren gesetzt, insbesondere bezüglich Belastung des Strassennetzes, Anbindung an den öffentlichen Verkehr und Umweltauswirkungen.
Die von der Gemeinde beschlossene Änderung der Nutzungsplanung kommt diesen Forderungen nach. Die Verkehrsbelastung am bestehenden Standort verbessert sich massiv. So weit die Vorlage aufgrund einer Beschwerde des Verkehrsclubs der Schweiz zu überprüfen war, hat der Regierungsrat entschieden, dass die Anzahl Parkplätze im Sinne einer Gesamtbetrachtung von 1100 auf 700 dauerhaft benutzbarer Parkplätze reduziert werden muss. Weitere 190 Parkplätze dürfen an verkaufsstarken Tagen zur Verfügung gestellt werden. Einzelheiten regelt der Gemeinderat im Baubewilligungsverfahren. Mit diesem flexiblen Regime kann den kantonalen Anforderungen entsprochen werden.
Der Grosse Rat wird die Botschaft voraussichtlich im August beraten. Den Parteien stehen nach dem Beschluss des Grossen Rates die ordentlichen Rechtsmittel offen.