Reformen in der Sicherheitspolitik
:
Der Aargau ist für die Neuerungen gerüstet
Von den Zukunftsprojekten Armee XXI und Bevölkerungsschutz wird auch der Kanton Aargau betroffen sein. Mit der Bildung der neuen Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) und einer eingehenden Aufgabenüberprüfung hat der Kanton Aargau eine gute Ausgangslage für die Veränderungen im Bereich Sicherheitspolitik geschaffen.
Armee und Zivilschutz (letzterer als Partner des Verbundsystems Bevölkerungsschutz) stehen vor grossen Veränderungen. Davon werden auch die Kantone betroffen sein. Regierungsrat Ernst Hasler, Militär- und Zivilschutzdirektor des Kantons Aargau, ist überzeugt, dass die Reformen zur richtigen Zeit kommen und auch die Neuverteilungen der Kompetenzen weitgehend richtig sind.
In der neuen Armee XXI werden die Kantone weiterhin in Pflicht genommen und zum Teil neue Aufgaben übernehmen. So sollen u.a. die Stellungspflichtigen im Rahmen von Orientierungstagen optimal auf ihre möglichen Funktionen in der Armee oder im Zivilschutz vorbereitet werden. Im Aargau betrifft dies jährlich über 3'200 junge Männer. Auch die gleichaltrigen Frauen werden an die Anlässe eingeladen. Ihre Teilnahme ist allerdings freiwillig. Ferner sollen die Kantone der Armee auf der Basis von Leistungsvereinbarungen weiterhin ihre kantonalen Infrastrukturen (Waffen- und Schiessplätze, Zeughäuser etc.) zur Verfügung stellen.
Die Reform des Bevölkerungsschutzes ist ein eigentliches Projekt der Kantone, bei dem der Bund die Moderation übernimmt. Einer der fünf wichtigen Partner im neuen Bevölkerungsschutz ist der Zivilschutz. Auch dieser ist einer grundlegenden Reform unterworfen. Aufgrund der Planungen wird der neue Zivilschutz im Kanton Aargau noch über einen Personalbestand von rund 8'000 eingeteilten Personen verfügen (heute ca. 25'000). Eine längere und professionellere Ausbildung der Zivilschutzangehörigen sowie eine grössere Regionalisierung bilden u.a. zwei Kernpunkte des künftigen Zivilschutzes.
Der Vollzug der Armee- und Zivilschutzreform sowie die Koordination des Bevölkerungsschutzes erfolgen durch die neue Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) des Kantons Aargau, die kürzlich ihre neuen Räumlichkeiten im Zeughaus Aarau beziehen konnte. Die AMB ist entstanden aus der Zusammenlegung der Abteilung Zivile Verteidigung und der Militärverwaltung. Der Chef der neuen Abteilung, Oberst Martin Widmer, ist überzeugt, dass der Aargau auf dem richtigen Weg ist: "Unsere Abteilung ist bereit, die neuen Aufgaben zu bewältigen - eine interessante Zeit kommt auf uns zu!"