Präzisierung der Axpo-Eignerstrategie
Im Zuge der Ablösung des NOK-Gründungsvertrages der Axpo Holding AG soll eine Präzisierung der neuen Eignerstrategie vorgenommen werden. Damit wird auf Missverständnisse in der Diskussion mit den jeweils zuständigen Entscheidungsgremien reagiert.
Der NOK-Gründungsvertrag der früheren Nordostschweizerischen Kraftwerke AG (NOK) bzw. der heutigen Axpo Holding AG (Axpo) aus dem Jahr 1914 soll durch einen Aktionärsbindungsvertrag (ABV), ergänzt durch Statuten, und eine gemeinsame Eignerstrategie abgelöst werden. Die Beratungen in allen betroffenen Kantonsparlamenten und zuständigen Kommissionen haben gezeigt, dass die Eignerstrategie in zwei Punkten missverständlich ist. Die Eignervertreter in der Projektsteuerungsgruppe wollen deshalb die Eignerstrategie in folgenden zwei Punkten präzisieren:
- Erstens soll stärker betont werden, dass Netze und Wasserkraft der Axpo auch weiterhin direkt oder indirekt in der öffentlichen, schweizerischen Hand bleiben.
- Zweitens wird klargestellt, dass nicht beabsichtigt wurde die Eignerstrategie ohne Ersatz nach acht Jahren auslaufen zu lassen. Sie hat unbefristete Gültigkeit und wird regelmässig überprüft.
Hintergrund: Ablösung Gründungsvertrag Axpo
Durch die teilweise Strommarktöffnung seit 2009 ist die historische Aufgabenteilung zwischen der Axpo und den an der Axpo beteiligten Kantonswerken nur noch beschränkt umsetzbar. In einzelnen Geschäftsfeldern stehen sich die Axpo und die einzelnen Kantonswerke gar direkt als Konkurrenten gegenüber. In einem gemeinsamen Projekt der Kantone Aargau, Appenzell-Innerrhoden, Appenzell-Ausserrhoden, Glarus, Schaffhausen, St.Gallen, Thurgau, Zug und Zürich und der Kantonswerke AEW, EKT, EKZ und SAK wurde deshalb ein modernes Vertragswerk zur Ablösung des NOK-Gründungsvertrags erarbeitet. Der neue ABV regelt das Verhältnis der Vertragspartner untereinander.
Die neue Eignerstrategie legt die gemeinsamen strategischen Ziele der Aktionäre fest. Die Axpo soll auch in Zukunft einen wesentlichen Beitrag zur Versorgungssicherheit in der Schweiz leisten.
Mit dem klaren Bekenntnis zur Axpo leisten Kantone und Kantonswerke auch in Zukunft einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit in der Schweiz.