Positiver Rechnungsabschluss 2005
:
Überschuss von 30.8 Millionen Franken
Die Rechnung 2005 schliesst bei Einnahmen von 3'865 Millionen und Ausgaben von 3'834 Millionen Franken mit einem Überschuss von 30.8 Millionen Franken ab. Der Überschuss fällt damit rund 30 Millionen höher als budgetiert aus und wird für den Schuldenabbau verwendet.
"Zum dritten Jahr in Folge weist die Rechnung des Kantons Aargau einen Überschuss auf", würdigte Finanzdirektor Roland Brogli die Staatsrechnung 2005 am Mittwoch vor den Medien. Damit können die aufgelaufenen Defizite aus den früheren Jahren weiter reduziert werden.
Die vom Grossen Rat beschlossenen Nachtragskredite (Beitrag Paul Scherrer Institut, Zuschüsse Krankenkassenprämien, Beitrag für ausserkantonale Hospitalisation, Sozialhilfe nach Sozial- und Präventionsgesetz) von 35.6 Mio. Franken sowie die Kreditübertragungen aus dem Vorjahr von 14.0 Mio. Franken konnten vollständig kompensiert werden.
Mit der vorliegenden Rechnung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat zusätzlichen Belastungen von 40.1 Mio. Franken zur Abtragung von bestehenden Verpflichtungen (Amortisation Bauschulden Regionalspitäler und Krankenheime etc.).
Die Gesamtausgaben übertreffen den Voranschlag um 47.7 Mio. Franken. Dies ist ausschliesslich auf die zusätzlich dem Grossen Rat beantragten Belastungen von 40.1 Mio. Franken und die höheren Einlagen in Spezialfinanzierungen von 46.4 Mio. Franken zurückzuführen. Der Personalaufwand, der Sachaufwand und die Investitionen in Sachgüter liegen deutlich unter dem Budget.
Die Gesamteinnahmen überschreiten das Budget um 77.5 Mio. Franken. Die Gründe liegen bei den höheren Steuereingängen der juristischen Personen (+34.5 Mio. Franken), den Vermögenserträgen (+21.0 Mio. Franken) und den Entgelten und Gebühren (+16.5 Mio. Franken).
Die einmaligen Erlöse von 841 Mio. Franken aus den Goldverkäufen der Schweizerischen Nationalbank wurden vollständig zum Abbau der Schulden der Spezialfinanzierung Sonderlasten verwendet. Damit beträgt diese Schuld per Ende 2005 noch 23.1 Mio. Franken.
Mit der Senkung der Staatsquote gegenüber dem Vorjahr und einer stabilen Steuerquote konnten zentrale finanzpolitische Ziele ohne Vernachlässigung der Erfüllung der Staatsausgaben erreicht werden.
Der gute Rechnungsabschluss darf jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass der Kanton auch in Zukunft vor neuen finanzpolitischen Herausforderungen steht. "Nicht vermeidbare Bundeseinflüsse im Gesundheitswesen, in der Sozialen Wohlfahrt und beim Neuen Finanzausgleich sowie auch die Forderung nach nicht verkraftbaren Steuersenkungen bedrohen die Erfüllung der notwendigen Staatsausgaben und das heute bestehende finanzielle Gleichgewicht des Kantons", gibt der Finanzdirektor für die Zukunft zu bedenken.