Korrektur der öV-Gemeindebeiträge
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Irrtümlicherweise alte Fahrplandaten als Berechnungsbasis verwendet
Dem Kanton ist bei der Ermittlung der Gemeindebeiträge an den öffentlichen Verkehr für die Jahre 2007 und 2008 ein Berechnungsfehler unterlaufen. Diese Beiträge werden nun korrigiert und neu verfügt.
Die Beiträge der Gemeinden an den öffentlichen Verkehr bemessen sich nach der Anzahl der Bahn- und Busabfahrten sowie nach der Einwohnerzahl. Als Basis für die Berechnung der Beiträge 2007 und 2008 wurden irrtümlicherweise die Fahrplandaten aus dem Jahr 2006 anstelle der aktuellen Daten verwendet. Als Folge sind die Angebotsveränderungen 2007 und 2008 nicht in die Kostenverteilung eingeflossen. Gemeinden mit Angebotsverbesserungen wurden dadurch mit zu tiefen Beiträgen belastet, wogegen Gemeinden ohne Angebotsveränderungen zu hohe Beiträge zu leisten hatten.
Auswirkungen
Das Fahrplanangebot wurde 2007 und 2008 insbesondere auf drei Bahnlinien ausgebaut. Es waren dies der 30-Minuten-Takt im Oberen Freiamt, der 15-Minuten-Takt auf der BremgartenDietikon-Bahn sowie Verdichtungen auf der Seetalbahn. Unberücksichtigt blieben zudem die Abfahrten des Regio-Express WettingenOlten in der Gemeinde Wettingen. Dementsprechend liegen die Gemeinden mit zu tiefen Beiträgen vorab entlang der genannten Linien. Es sind aber auch Gemeinden entlang von Buslinien betroffen, deren Angebot verändert wurde. Gemeinden ohne Angebotsveränderungen wurden im Durchschnitt um 2 Prozent zu hoch belastet. Für 173 Gemeinden wurden zu hohe und für 56 Gemeinden zu tiefe Beiträge verrechnet. Bei allen bis auf vier Gemeinden liegt die Nachzahlung unter 10 Prozent des jährlichen Beitrags.
Korrektur
Sämtliche per 2007 und 2008 erhobenen Gemeindebeiträge werden korrigiert und korrekt verrechnet. Gemeinden mit zu hohen Beiträgen erhalten 2009 eine entsprechende Gutschrift und Gemeinden mit zu tiefen Beiträgen eine entsprechende Nachbelastung. Dafür wird eine Zahlungsfrist bis Ende 2011 gewährt, womit die betroffenen Gemeinden die Möglichkeit haben, die Nachzahlungen in ihrem Budget aufzunehmen.
Der Kanton hat alle Gemeinden umfassend orientiert und dokumentiert; die am stärksten betroffenen Gemeinden wurden direkt durch den Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, Regierungsrat Peter C. Beyeler, informiert.