Kooperation dank Mediation
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Vorläufiger Verzicht auf Deponieprojekt im Steinbruch Mellikon
Der Gemeinderat von Mellikon hat mit der Steinbruch Mellikon AG eine Vereinbarung über eine zukünftig konstruktive und transparente Zusammenarbeit abgeschlossen. Die Vereinbarung ist das Resultat einer vom Kanton initiierten Mediation.
Das Projekt der Steinbruch Mellikon AG in ihrem Steinbruch eine Deponie für Inertstoffe einzurichten, stiess bei einem Grossteil der Bevölkerung auf Widerstand. Unter der Federführung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) wurde in der Folge ein Mediationsverfahren eingeleitet, dessen Ergebnisse der Mellikoner Bevölkerung an der Gemeindeversammlung vom 25. Mai 2007 vorgestellt wurden. Konkret wurden der vorläufige Verzicht auf ein Deponieprojekt sowie die Regeln der Zusammenarbeit und insbesondere der Kommunikation zwischen der Steinbruch AG, der Gemeinde und dem Kanton vereinbart.
Im Dezember 2004 hatten die Verantwortlichen der Steinbruch Mellikon AG die Bevölkerung über ihre Pläne zum Betrieb einer Abfalldeponie für inerte Stoffe Bauabfälle und ähnliche mineralische Abfälle mit geringem Schadstoffgehalt im Steinbruch orientiert. Vorgängig hatte die Steinbruch AG ein Gesuch zur Festlegung des Deponiestandorts im kantonalen Richtplan eingereicht. Gegen das Vorhaben regte sich bereits anlässlich der Informationsveranstaltung grosser Widerstand aus der Bevölkerung.
Die Spezialisten des BVU haben das Deponieprojekt als technisch und umweltrechtlich geeignet beurteilt. Auch der Bedarf für eine Abfalldeponie für Inertstoffe in der Region erachtete das BVU als gegeben. Der Gemeinderat Mellikon und insbesondere die von der Bevölkerung getragene Gruppierung Dep-O-Nie lehnten das Projekt der Steinbruch AG aber ab. Es zeigte sich, dass das gegenseitige Vertrauen nachhaltig gestört war und das Deponieprojekt nur gegen den Willen der Gemeinde und insbesondere der Bevölkerung realisierbar gewesen wäre. Dies hätte einen langwierigen und vom Ausgang her ungewissen Rechtsstreit bedeutet.
Auf Initiative des BVU erklärten sich alle Parteien bereit, in einer Mediation die Ursachen des Konflikts aufzuarbeiten und so eine bessere Basis für die zukünftige Zusammenarbeit aller Beteiligten zu schaffen.
In mehreren Mediationssitzungen zwischen Dezember 2006 und Mai 2007 wurden die verschiedenen Sichtweisen der Parteien intensiv diskutiert und die unterschiedlichen Interessen ausgetauscht.
Mit der nun vorliegenden Vereinbarung für die nächsten fünf Jahre ist die Mediation erfolgreich abgeschlossen. Die Steinbruch Mellikon AG verzichtet in den nächsten fünf Jahren freiwillig, die Pläne für ein Deponieprojekt weiterzuverfolgen. Es soll in den nächsten Jahren gelingen, das für ein allfälliges späteres Deponieprojekt notwendige gegenseitige Vertrauen aufzubauen und zu stärken.