Kommission genehmigt raumentwicklungAARGAU
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Forderung nach Gesamtstrategie unbestritten
Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) hat dem Planungsbericht raumentwicklungAARGAU nach intensiven Diskussionen grossmehrheitlich zugestimmt. Unbestritten war die Forderung, durch eine Gesamtstrategie Schwerpunkte festzulegen, welche der Zersiedelung unserer Landschaft und der weiterhin ungebremsten Mobilität eine nachhaltige Raum- und Verkehrentwicklung entgegen setzt.
An ihrer Sitzung vom 30. Juni 2006 hat die grossrätliche Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) unter dem Vorsitz des im Juli zurücktretenden Grossrates Peter Müller (Magden) dem Planungsbericht raumentwicklungAARGAU zugestimmt. Dabei wurden Strategien festgelegt, um die künftige Raumentwicklung auf die widersprüchlichen Interessen von Wirtschaft, Gesellschaft und Ökologie abzustimmen.
26 wirtschaftliche Entwicklungsschwerpunkte
Im Bericht werden 26 wirtschaftliche Entwicklungsschwerpunkte vorgegeben. Während einzelne Kommissionsmitglieder bei 26 Schwerpunkten keine wirkliche Konzentration feststellen konnten, befürchteten andere, dass der ländliche Raum all seiner Entwicklungsmöglichkeiten beraubt würde. Im Laufe der Diskussion hat sich gezeigt, dass mit den 26 Zentren im Wesentlichen der Status quo fortgeschrieben wird und dass der ländliche Raum weiterhin gut mit diesen Zentren vernetzt bleiben soll. Durch die Konzentration soll die Stärke der Talschaften als attraktiver Wohn- und Landschaftsraum erhöht werden.
Änderungs- und Ergänzungsanträge
Die Kommission hat einige Änderungsanträge zum Bericht beschlossen. Zu erwähnen ist insbesondere eine zusätzliche Strategie, die besagt, dass zur Gewährleistung einer zukunftsfähigen Gesamtentwicklung der Kanton die notwendigen Ausgleichsmassnahmen trifft. Zudem wurde in die konzeptionelle Karte im Raum Basel / Rheinfelden ein Gebiet für Agglomerationspärke aufgenommen.
Knapp abgelehnt wurde ein Antrag, welcher das systematische Erfassen von Raumdaten als Voraussetzung für eine Erfolgskontrolle forderte. Umstritten war nicht der eigentliche Antrag, sondern die Frage, ob diese Forderung in den Strategieteil des Berichtes gehöre oder selbstverständliches Element der Verwaltungsführung sei.
Der Planungsbericht raumentwicklungAARGAU wird voraussichtlich im August im Grossen Rat behandelt werden.