KAPF will weitere Einsparungen
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Kommissionsberatungen zum Aufgaben- und Finanzplan (AFP)
Die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) des Grossen Rates hat beschlossen, sich nicht nur inhaltlich sondern sich auch methodisch mit dem Aufgaben- und Finanzplan zu befassen. Die KAPF will weitere Einsparungsmöglichkeiten suchen. Bereits wurden Anträge auf Steuersenkungen angekündigt.
Die grossrätliche Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF), unter dem Vorsitz von Herbert H. Scholl, hat an ihrer Sitzung vom 20. Oktober 2005 mit den Beratungen zum Aufgaben- und Finanzplan (AFP) begonnen. Das neue Führungsinstrument wurde in einer allgemeinen Aussprache besprochen. Die Kommission hat beschlossen verschiedene Punkte zu prüfen. Zusammen mit den Fachkommissionen will sie den ersten AFP nicht nur politisch beraten, sondern auch methodisch auf seine Tauglichkeit prüfen.
Die ersten Diskussionen in der KAPF haben gezeigt, dass das neue Führungsinstrument als interessant und informativ, aber auch als komplex und anforderungsreich angesehen wird. Deshalb steht für die KAPF bei der methodischen Prüfung des AFP der Lernprozess im Vordergrund.
Steuerreduktion gefordert
Nach einer ersten politischen Beurteilung sind die bürgerlichen Parteien nicht bereit, das geplante Defizit von 6.8 Mio. Franken im Jahr 2006 zu akzeptieren. Zudem forderte die bürgerliche Seite eine Steuerfussreduktion. Die KAPF hat deshalb beschlossen, in ihren Detailberatungen Budgetverbesserungen in der Höhe von 50 Mio. Franken anzustreben. Um dieses Ziel zu erreichen, ersucht sie die Fachkommissionen und den Regierungsrat um Unterstützung.
Die Vertreter der SP haben zum Ausdruck gebracht, dass sie sich dafür einsetzen werden, dass allfällige Korrekturen nicht allein auf der Ausgabenseite stattfinden. Die Lohnerhöhung von 1.5 % erscheint den Sozialdemokraten als zu gering.
Die grossrätlichen Beratungen zum AFP sind wie folgt geplant: Die KAPF wird am 7. November 2005 dem Grossen Rat den Antrag über die Veränderung der Löhne stellen. Ende November soll der Grosse Rat den Lohnbeschluss fällen. Die übrigen Detailberatun-gen der Kommissionen finden im November 2005 statt. Der AFP kann vom Grossen Rat voraussichtlich im Dezember behandelt werden.