Jahresbericht mit Jahresrechnung 2010
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Kommission erfreut über das gute Ergebnis 2010
Die grossrätliche Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) genehmigt den Jahresbericht 2010. Die Rechnung 2010 des Kantons schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 33 Millionen Franken.
Die KAPF hat am 30. Mai 2011 die Beratung der drei Geschäfte Jahresbericht 2010, Berichterstattung der Finanzkontrolle 2010 sowie Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen zum Budget 2011 abgeschlossen.
Jahresbericht mit Jahresrechnung 2010
Die Kommission KAPF prüfte gemeinsam mit den Fachkommissionen Jahresbericht und Jahresrechnung 2010 und genehmigte sie mit 7 zu 4 Stimmen. Die KAPF zeigt sich erfreut über den erneut positiven Rechnungsabschluss mit einem Ertragsüberschuss von 33 Millionen Franken. Im Rechnungsergebnis bereits berücksichtigt sind die von der KAPF gutgeheissenen zusätzlichen Belastungen der Rechnung 2010 mit der Zuweisung an die Spezialfinanzierung Sonderlasten (130 Millionen Franken) und dem Verzicht auf die Entnahme aus der Bilanzausgleichsreserve (68 Millionen Franken). Die mit dem Jahresbericht 2008 gebildete Bilanzausgleichsreserve musste auch dieses Jahr nicht für den Ausgleich der Rechnung verwendet werden. Für die nächsten Jahre stehen weiterhin 186,9 Millionen Franken aus der Reserve zur Verfügung.
Die KAPF begrüsste einhellig den weiteren Schuldenabbau von 238 Millionen Franken. Sie dankt dem Regierungsrat und der Verwaltung für den guten Rechnungsabschluss.
Die Kommissionsminderheit, welche die Rechnungsgenehmigung ablehnt, bemängelt die Buchungspraxis in einer einzelnen Kontogruppe. Dieser Vorwurf veranlasste die KAPF, der Finanzkontrolle einen Sonderprüfungsauftrag zu erteilen. Die Ergebnisse werden erst nach der Behandlung des Jahresberichts durch den Grossen Rat vorliegen. Für die Kommissionsmehrheit spricht nichts gegen die Rechnungsgenehmigung, da die Prüfungserkenntnisse der Finanzkontrolle das Rechnungsergebnis nicht verändern werden. Die Finanzkontrolle beantragt ebenfalls Genehmigung der Jahresrechnung 2010.
Budget 2011: Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen, I. Teil; Neue Kleinkredite
Die KAPF stimmte den Anträgen des Regierungsrats für Zusatzfinanzierungen und neue Kleinkredite zulasten des Budgets 2011 mit einer Ausnahme zu: Die Neuunterbringung des Grundbuchamts in Muri soll nochmals überprüft werden. Die vorgeschlagene Lösung erschien der Kommission als zu teuer. Die Planung für die Unterbringung der Staatsanwaltschaft und der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde in Muri kann hingegen wie geplant fortgeführt werden.
Die drei Finanzgeschäfte werden voraussichtlich am 21. Juni 2011 im Grossen Rat behandelt.