Gutes Rechnungsergebnis 2003
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Überschuss beläuft sich auf 0.9 Millionen Franken
Die definitive Staatsrechnung 2003 schliesst bei Einnahmen von 3'963.5 Mio. und Ausgaben von 3'962.6 Mio. Franken mit einem Überschuss von 0.9 Mio. Franken ab. Der Regierungsrat hat die Botschaft zur Rechnung zuhanden des Grossen Rates verabschiedet.
Die Staatsrechnungskommission wird die Beratung der Rechnung Anfang April aufnehmen. Das Plenum des Grossen Rates wird die Rechnung Anfang Juni beraten. Die ausführliche Botschaft der Rechnung 2003 ist abrufbar im Internet unter www.ag.ch/finanzdepartement/de/pub/aktuelles.
Zur Abtragung von bestehenden Verpflichtungen beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat mit der Rechnung 2003 zusätzliche Ausgaben in der Höhe von 76.7 Mio. Franken. Diese Belastungen werden hauptsächlich für Beiträge an Schulbauten, Denkmalpflege, Altersheime und Gewässerschutzanlagen, für Schulgeld-Rechnungen an Mittel- und Fachhochschulen sowie für die Amortisation von Bauschulden der Regionalspitäler und Krankenheime eingesetzt. Diese Belastungen werden den Finanzhaushalt in den nächsten Jahren entlasten. Dadurch reduziert sich der Überschuss für das Jahr 2003 entsprechend auf 0.9 Mio. Franken.
Mit diesen zusätzlichen Belastungen von 76.7 Mio. Franken liegen die Gesamtausgaben 168.2 Mio. Franken über dem vom Grossen Rat beschlossenen Voranschlag. Dazu beigetragen haben die vom Grossen Rat beschlossene Nachtragskredite von 66.7 Mio. Franken, zusätzlichen Ausgaben bei den Kantonsspitälern Aarau und Baden von 48.3 Mio. Franken im Zusammenhang mit der Verselbständigung sowie nicht budgetierte Einlagen in Spezialfinanzierungen von 14.8 Mio. Franken. Bei den übrigen Positionen wurden Minderausgaben von 38.3 Mio. Franken erreicht. Dies zeigt, dass der Kanton die budgetierten Ausgaben gut im Griff hat.
Die Gesamteinnahmen übersteigen das Budget um 169.2 Millionen Franken. Dazu beigetragen haben vor allem höhere Steuereinnahmen von 106.8 Millionen Franken. Diese betrafen etwa zur Hälfte die natürlichen und die juristischen Personen. Zu diesem guten Resultat geführt haben unerwartet hohe Nachträge für das Jahr 2001 und im kleineren Umfang für 2002. Diese Nachträge sind mehrheitlich einmaliger Natur. Weiter überscheiten die Einnahmen aus Leistungen (insbesondere Spitäler im Zusammenhang mit der Verselbständigung) das Budget um 73.3 Mio. Franken.