Gemeindereform Aargau
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Zwei grosse Zentrumsgemeinden Aarau und Baden
Der Regierungsrat hat das Hauptprojekt der Gemeindereform Aargau (GeRAG) gestartet. Durch die Bildung von zwei grossen Zentrumsgemeinden Aarau und Baden sollen Städte von nationaler Ausstrahlung mit 50'000 bis 60'000 Einwohnerinnen und Einwohnern entstehen.
Die Zentrumsgemeinden Brugg, Frick, Lenzburg, Muri, Reinach/Menziken, Rheinfelden, Wohlen, Zofingen und Bad Zurzach sollen durch Zusammenschlüsse mit benachbarten Gemeinden ebenfalls deutlich gestärkt werden. Im ländlichen Raum sollen sich die kleinen Gemeinden zu starken Landgemeinden zusammenschliessen.
Nach wie vor strebt der Regierungsrat keine bestimmte Anzahl von Gemeinden an. Er geht aber von einer erheblichen Reduktion der Anzahl Gemeinden aus. Im Vordergrund stehen die Optimierung der Aufgabenerfüllung und die dazu erforderliche Entwicklung der Gemeindestrukturen. Die kantonalen Rahmenbedingungen sollen verbessert, Entwicklungspotenziale besser genutzt und die Professionalität der Aufgabenerfüllung erhöht werden.
Insgesamt 17 Massnahmen
Im Hauptprojekt werden in zwei Paketen insgesamt 17 Massnahmen bearbeitet. Wie im Vorprojekt werden die Gemeinden auch bei den Arbeiten des Hauptprojekts intensiv einbezogen. Ziel ist es, die Massnahmen des 1. Pakets im Herbst 2007 in die Vernehmlassung zu geben.
Regierungsrat will Zusammenschlüsse initiieren
Werden die Gemeinden selber nicht aktiv, soll der Kanton nicht nur die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden verlangen, sondern auch Gemeindezusammenschlüsse initiieren und finanziell unterstützen. Der Grosse Rat soll Zusammenschlüsse als ultima ratio anordnen können.
Zunehmende Reformakzeptanz
Die Akzeptanz der Gemeindezusammenarbeit stieg bei den Stimmberechtigten seit 2002 von 86 auf 92 Prozent. Deutlich nahm die positive Einstellung gegenüber Gemeindezusammenschlüssen zu. Beurteilten 2002 noch 56 Prozent der Stimmberechtigten Zusammenschlüsse positiv, waren es 2006 bereits 71 Prozent. Dies zeigt, dass die Bevölkerung Gemeindezusammenschlüsse zunehmend positiv einschätzt, wenn die Steuerbelastung nicht zunimmt.
Stärkere Anreize für Zusammenschlussprojekte
Ab sofort erhalten zwei zusammenschlusswillige Gemeinden einen Pauschalbeitrag an die Projektkosten von 60'000 statt wie bisher 30'000 Franken. Für jede weitere beteiligte Gemeinde wird der Betrag um 30'000 Franken erhöht. Beim Finanzausgleich soll der strukturerhaltend wirkende Grundbeitrag abgebaut werden. Flankierende Massnahmen zugunsten kleiner Gemeinden werden geprüft.
Projektkreditvorlage an den Grossen Rat
Der Personal- und Sachaufwand bis Ende 2010 für das gesamte Projekt wird auf 2.6 Millionen Franken geschätzt. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat in einer separaten Botschaft die Bewilligung eines entsprechenden Globalkredits.