Finanzausgleich 2016
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Information der Gemeinden über die Finanzausgleichszahlungen 2016
Das Departement Volkswirtschaft und Inneres hat den Gemeinden die im Jahr 2016 anfallenden Beiträge und Abgaben im Finanz- und Lastenausgleich mitgeteilt. Gleichzeitig wurden die Gemeinden über die Auswirkungen des Ausgleichsgesetzes Spitalfinanzierung auf das Budget 2016 informiert.
Die Auszahlungssumme aus dem Finanzausgleich für das Jahr 2016 beträgt 43,2 Millionen Franken. Sie wird an 86 Gemeinden ausgerichtet. Einen Beitrag erhalten jene Gemeinden, deren Finanzbedarf im Basisjahr 2014 höher ist als deren Ertragskraft. 2015 erhalten 90 Gemeinden Beiträge von gesamthaft 47,6 Millionen Franken.
Im Basisjahr 2014 blieb der Finanzbedarf gegenüber dem Vorjahr praktisch unverändert hoch. Die Ertragskraft liegt um 1,0 Prozent über den Vorjahreswerten. Aus diesem Grunde hat sich die Auszahlungssumme um rund 4,4 Millionen Franken verringert.
Abgaben in den Finanzausgleichsfonds haben Gemeinden zu leisten, deren Steuerkraft im Basisjahr 2014 über dem Kantonsmittel liegt und zudem den Finanzbedarf übersteigt. Im Jahre 2016 haben 56 Gemeinden Abgaben von total 27,9 Millionen Franken zu leisten (laufendes Jahr: 58 Gemeinden und 27,1 Millionen Franken).
Ausgleichsgesetz Spitalfinanzierung
Das Ausgleichsgesetz Spitalfinanzierung, in Kraft seit dem 1. Januar 2014, hat den finanziellen Ausgleich der Lastenverschiebung, die sich aus der vollständigen Kantonalisierung der Spitalfinanzierung ergibt, zum Zweck. Die saldoneutralen Ausgleichsabgaben und -beiträge für alle Gemeinden betragen im Jahr 2016 rund 24 Millionen Franken. Diese Zahlungen ersetzen den früheren indirekten Finanzausgleich, der in den Spitalfinanzierungsbeiträgen der Gemeinden enthalten war.
Gemeinden, deren Steuerertrag bei mittlerem Steuerfuss, zuzüglich der erhaltenen Beiträge aus dem ordentlichen Finanzausgleich, tiefer liegt als 80 Prozent des kantonalen Mittelwertes, erhalten Sonderbeiträge aus dem Finanzausgleichsfonds. Im Jahr 2016 erhalten 18 Gemeinden Sonderbeiträge von 7,7 Millionen Franken (laufendes Jahr: 16 Gemeinden; 5,9 Millionen Franken).