Finanzausgleich 2015
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Information der Gemeinden über die Finanzausgleichszahlungen 2015
Das Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) hat den Gemeinden die im Jahr 2015 anfallenden Beiträge und Abgaben im Finanz- und Lastenausgleich mitgeteilt. Gleichzeitig wurden die Gemeinden über die Auswirkungen des Ausgleichsgesetzes Spitalfinanzierung auf das Budget 2015 informiert.
Die Auszahlungssumme aus dem Finanzausgleich für das Jahr 2015 beträgt 47,6 Millionen Franken. Sie wird an 90 Gemeinden ausgerichtet. Einen Beitrag erhalten jene Gemeinden, deren Finanzbedarf im Basisjahr 2013 höher ist als deren Ertragskraft. Im laufenden Jahr 2014 erhalten 92 Gemeinden Beiträge von gesamthaft 44,5 Millionen Franken.
Im Basisjahr 2013 steigerte sich der Finanzbedarf gegenüber dem Vorjahr um 2,4 Prozent. Die Ertragskraft liegt um 2,7 Prozent über den Vorjahreswerten. Weil sich Finanzbedarf und Ertragskraft in etwa gleich entwickelten, haben sich sowohl die Auszahlungssumme als auch die Anzahl berechtigter Gemeinden nur unwesentlich verändert.
Abgaben in den Finanzausgleichsfonds haben Gemeinden zu leisten, deren Steuerkraft im Basisjahr 2013 über dem Kantonsmittel liegt und zudem den Finanzbedarf übersteigt. Im Jahr 2015 haben 58 Gemeinden Abgaben von total 27,1 Millionen Franken zu leisten (Vorjahr: 58 Gemeinden und 26,2 Millionen Franken).
Ausgleichsgesetz Spitalfinanzierung
Das Ausgleichsgesetz Spitalfinanzierung – in Kraft seit dem 1. Januar 2014 – bezweckt den finanziellen Ausgleich der Lastenverschiebung, die sich aus der vollständigen Kantonalisierung der Spitalfinanzierung ergibt. Die saldoneutralen Ausgleichsabgaben und -beiträge für alle Gemeinden betragen im Jahr 2015 total rund 25 Millionen Franken.
Gemeinden, deren Steuerertrag bei mittlerem Steuerfuss und zuzüglich der erhaltenen Beiträge aus dem ordentlichen Finanzausgleich tiefer liegt als 80 Prozent des kantonalen Mittelwertes, erhalten Sonderbeiträge aus dem Finanzausgleichsfonds. Im Jahr 2015 erhalten 16 Gemeinden Sonderbeiträge von total 5,9 Millionen Franken (Vorjahr: 18 Gemeinden, 8,5 Millionen Franken).
Den Gemeinden wurden alle für die Budgetierung 2015 relevanten Zahlen mitgeteilt.
Liste der Beiträge und Abgaben des Finanz- und Lastenausgleichs 2015 (XLS, 82 KB)
In der Exceltabelle zum Download enthalten sind: die Liste der Beiträge und Abgaben des Finanz- und Lastenausgleichs 2015 mit Vorjahreszahlen und die Liste der Sonderbeiträge Finanzausgleich gemäss §§ 7-9 des Gesetzes über den finanziellen Ausgleich der wegfallenden Gemeindebeiträge an die Spitalfinanzierung.