Ertragsüberschuss von 11,7 Millionen Franken
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Zum siebten Mal in Folge positiver Rechnungsabschluss
Der Konjunktureinbruch im Jahr 2009 führte beim Kanton Aargau zu hohen Steuermindererträgen bei den juristischen Personen. Dank Budgetunterschreitungen konnten diese Ertragsausfälle sowie die Zusatzfinanzierungen in der Höhe von 68,4 Millionen Franken kompensiert werden.
Die gesamten Steuererträge im Jahr 2009 fielen um 76 Millionen Franken unter dem Budget aus, wobei grosse Mindererträge bei den juristischen Personen zu verzeichnen waren und bei den natürlichen Personen leichte Mehrerträge resultierten.
Die Jahresrechnung 2009 weist Aufwendungen von 4'659,9 Millionen Franken auf. Diesen stehen Erträge von 4'671,6 Millionen Franken gegenüber. Im Ertragsüberschuss von 11,7 Millionen Franken enthalten ist die vollständige Kompensation der Zusatzfinanzierungen inkl. Kreditübertragungen von 68,4 Millionen Franken. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat mit der Botschaft zum Jahresbericht mit Jahresrechnung 2009 zusätzliche Belastungen von 15,9 Millionen Franken für die Amortisation der Schulden der Regionalspitäler und Krankenheime sowie für die Denkmalpflege. Diese sind im Ergebnis berücksichtigt.
Die grossen Budgetunterschreitungen von 135 Millionen Franken fielen sowohl bei den Globalbudgets für den laufenden Aufwand als auch bei den Globalkrediten für kleine und grosse Projekte an. Diese Unterschreitungen zeigen die hohe Budgetdisziplin von Regierungsrat und Verwaltung.
Das vorliegende Ergebnis darf angesichts der Rezession im Jahre 2009 als erfreulich beurteilt werden. Der Kanton hat zusätzliche Ausgaben zur Stabilisierung der Konjunktur vorgenommen. Diese Massnahmen konnten ohne Erhöhung der Verschuldung des Kantons finanziert werden. Die Mindererträge bei den Steuern waren absehbar.