Ertragsüberschuss im 2011 :
Konsequente Standort- und Finanzpolitik des Aargauer Regierungsrats zeigt Wirkung

Mit dem AFP 2011-2014 will der Regierungsrat die starke politische und wirtschaftliche Stellung des Kantons Aargau weiter ausbauen und seine konsequente Standortstrategie weiterverfolgen. Ziel des Regierungsrats ist es, auch künftig unter den attraktivsten Wirtschaftsstandorten der Schweiz vertreten zu sein und die Position des Aargaus als Innovationsstandort zu fördern.

Schwerpunkte des AFP 2011-2014

Schwerpunkte setzt der Regierungsrat im Aufgaben- und Finanzplan 2011-2014 insbesondere mit einer weiteren Stärkung des Kantons Aargau im Standortwettbewerb, einer Hightech-Strategie, welche die Bündelung der Kräfte aus Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung zum Ziel hat, mit einer erneuten Teilrevision des Steuergesetzes, die vor allem die steuerliche Entlastung des Mittelstandes anstrebt, der schrittweisen Weiterentwicklung der Volksschule Aargau sowie mit einer Richtplanrevision, welche die aktuellen Bedürfnisse aus Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt aufnimmt.

Weitere Schwerpunkte bilden die Umsetzung der Pflege- und Spitalfinanzierung, die Förderung des familiären und generationenübergreifenden Zusammenhalts mit dem Ziel der Unterstützung unterschiedlicher Familienmodelle sowie ausserschulischer und -familiärer Strukturen. Weiter gilt es, die eidgenössische Strafprozess- und Jugendstrafprozessordnung umzusetzen und die Behörden für den Schutz von Kindern und Erwachsenen gemäss den Bundesvorgaben neu zu organisieren. Schliesslich will der Regierungsrat die Staatsleitungsinstrumente weiterentwickeln und das harmonisierte Rechnungsmodell für die Kantone und Gemeinden einführen.

Ausgeglichenes Budget 2011

Der im Budgetjahr 2011 geplante Überschuss von 1,5 Millionen Franken kann unter Berücksichtigung der Steuerausfälle aufgrund des Konjunktureinbruchs der vergangenen Jahre als erfreulich bezeichnet werden. Damit kann die Vorgabe des Grossen Rats ein ausgeglichenes Budget 2011 erreicht werden. Im Vergleich zum AFP 2010-2013 konnten die Defizite in den Planjahren auf ein vertretbares Mass von jährlich rund fünfzehn Millionen Franken reduziert werden. Die Ergebnisse in den Jahren 2011 und 2012 kommen dank der Auflösung der Bilanzausgleichsreserve im Umfang von 53,0 und 65,8 Millionen Franken zustande. Die Umsetzung der KVG-Revision im Bereich der Spitalfinanzierung führen zu hohen Mehraufwendungen beim Kanton. Die Nettobelastung konnte reduziert werden durch höhere Beiträge der Gemeinden und aus Erträgen durch die Liegenschaftsübertragung.

Die durchschnittliche prozentuale Erhöhung der Löhne für das Verwaltungspersonal und die Lehrpersonen beträgt 1,75 Prozent für das Budgetjahr 2011, 1,5 Prozent für das Planjahr 2012 und 2 Prozent ab dem Planjahr 2013. Für Einmalprämien sind im Jahr 2011 0,3 Prozent und in den Planjahren 2012-2014 0,5 Prozent vorgesehen.

Megatrends im Kanton Aargau

Besondere Herausforderungen und Chancen bestehen für den Kanton Aargau im nächsten Jahrzehnt in den Bereichen der demografischen Entwicklung, des technologischen Fortschritts und des Wandels der gesellschaftlichen Wertvorstellungen. Diese Megatrends werden sich auf alle Lebensbereiche auswirken und das politische Handeln beeinflussen.