Erfreulicher Rechnungsabschluss 2005
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Überschuss beläuft sich auf 31.1 Millionen Franken
Die provisorische Rechnung 2005 schliesst mit einem Überschuss von 31.1 Millionen Franken ab. Das erfreuliche Ergebnis ist vor allem auf Einsparungen im Sach- und Personalaufwand, den Investitionen sowie auf Mehreinnahmen bei den Steuern zurückzuführen.
"Der Kanton Aargau hat im letzten Jahr sparsam gehaushaltet", bilanziert Finanzdirektor Roland Brogli. Bei Ausgaben von 3'834.4 und Einnahmen von 3'865.5 Millionen Franken schloss die Staatsrechnung 2005 mit einem Überschuss von 31.1 Millionen Franken. Bei diesen Ausgaben und Einnahmen ist der saldoneutrale ausserordentliche Ertrag von 841 Millionen Franken aus den Golderlösen der Schweizerischen Nationalbank nicht berücksichtigt. Dieser einmalige Ertrag wird vollumfänglich zur Abtragung der Schulden der Sonderlasten für die Pensionskasse verwendet.
Gegenüber dem vom Grossen Rat beschlossenen Budget 2005 mit einem Überschuss von gut 1 Million Franken beträgt die Verbesserung 30 Millionen Franken. Mit dem Überschuss werden die in der Vergangenheit aufgelaufenen Defizite reduziert.
Mit der Rechung 2005 legt der Kanton Aargau bereits zum dritten Mal in Folge einen positiven Rechungsabschluss vor. "Der Regierungsrat zeigt damit, dass der in den letzten Jahren eingeschlagene finanzpolitische Kurs erfolgreich weitergeführt und die wichtigen Staatsaufgaben erfüllt werden konnten", führt Brogli aus.
Mit der Rechung 2005 konnten sämtliche Nachtragskredite und Kreditübertragungen im Umfang von 49.7 Millionen kompensiert werden. Mit dem Rechnungsabschluss sollen zudem bestehende Verpflichtungen wie beispielsweise die Bauschulden bei den Regionalspitälern und Krankenheimen in der Höhe von 40 Millionen Franken abgetragen werden.
Einsparungen bei laufendem Aufwand und Investitionen"Dieses äusserst erfreuliche Ergebnis ist nicht nur auf Mehreinnahmen, sondern vor allem auch auf Einsparungen beim Sach- und Personalaufwand und den Investitionen zurückzuführen", erläutert Brogli. Gegenüber dem Voranschlag 2005 gaben Departemente, Justizbehörden und Staatskanzlei in diesen Positionen 53.2 Millionen weniger aus als budgetiert.
Die Mehreinnahmen belaufen sich gesamthaft auf 77.8 Millionen Franken. Das grösste Plus fiel dabei bei den Steuern, den Vermögenserträgen und den Entgelten an. Die Kantonssteuern und die Anteile an Bundeseinnahmen (Direkte Bundessteuer etc.) führten gesamthaft zu einer Rechnungsverbesserung von 35.5 Mio. Franken. Dazu haben mit 34.5 Millionen Franken fast ausschliesslich die juristischen Personen der Kantonssteuern beigetragen. Zurückzuführen ist diese Steigerung vor allem auf die bessere Ertragslage mit hohen Nachträgen aus den Vorjahren, insbesondere dem Steuerjahr 2004.
Der Regierungsrat hat das Departement Finanzen und Ressourcen beauftragt, die definitive Rechung und die Botschaft an den Grossen Rat zu erstellen. Das definitive Ergebnis kann noch kleinere Änderungen erfahren.