Der Kanton soll im Fricktal Land kaufen
:
Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) befürwortet eine aktive Rolle des Kantons bei der Entwicklung des Areals Sisslerfeld
Der Regierungsrat will auf dem Areal Sisslerfeld verschiedene grössere Parzellen aus der Arbeitszone erwerben, um sie danach als baureife Areale marktkonform an wertschöpfungsstarke Unternehmen zu veräussern. Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) befürwortet grossmehrheitlich den vom Regierungsrat beantragten strategischen Landerwerb im Fricktal und den damit verbundenen Aufwand von gesamthaft 25,7 Millionen Franken.
Im Fricktaler Sisslerfeld befindet sich die letzte grossflächige, zusammenhängende Arbeitszonenreserve im Kanton Aargau. Das Areal auf dem Gemeindegebiet von Eiken, Münchwilen, Sisseln und Stein ist deshalb von strategischer Bedeutung für den Kanton und gemäss kantonalem Richtplan ein wirtschaftlicher Entwicklungsschwerpunkt. Eine grosse Mehrheit der Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) sieht das öffentliche Interesse gegeben, dass der Kanton auf dem Sisslerfeld Land erwirbt und so bei der Entwicklung des Gebiets aktiv mitwirkt.
Landkauf ja – Wiederverkauf zu einer Bedingung
Die Kommission VWA debattierte an ihrer Sitzung vom 14. Dezember 2021 eingehend darüber, unter welchen Umständen und ob überhaupt der Kanton Aargau als Landkäufer und Generalplaner auftreten solle. Weiter erörterten die Kommissionsmitglieder, ob ein allfälliger späterer Wiederverkauf des Landes an bestimmte Bedingungen geknüpft werden solle. Nach der intensiv geführten Diskussion stimmte die Kommission über einen Antrag aus ihren Reihen ab, wonach aus der Wiederveräusserung der marktreifen Areale unter Einbezug der Aufwendungen für die Entwicklung kein Nettoverlust für den Kanton resultieren dürfe. Eine knappe Mehrheit der Kommission entschied sich gegen diese Bedingung. Da die unterlegene Minderheit an ihrem Antrag festhielt, wird der Grosse Rat darüber entscheiden. In der anschliessenden Schlussabstimmung stimmt die Kommission dem Antrag des Regierungsrats, im Sisslerfeld Land zu erwerben und bis zur Baureife zu entwickeln, grossmehrheitlich zu.
Als Bauherr die Entwicklung mitbestimmen
Mit dem strategischen Landerwerb auf dem Sisslerfeld will der Kanton als Grundeigentümer das stark zersplitterte Areal über Arrondierungen und mit Planungs- und Erschliessungsmassnahmen gezielt entwickeln. Durch grundeigentümerverbindliche Pläne soll die Realisierung von Bauprojekten innert weniger Jahre ermöglicht werden. Die baureifen Areale sollen danach marktkonform an ansiedlungs- und expansionswillige Unternehmen, die eine hohe Wertschöpfung pro Kopf und Bodenfläche garantieren, veräussert werden können. Damit sollen namentlich die Innovationskraft und die Attraktivität des Kantons Aargau als Wirtschaftsstandort gestärkt werden.
Ein Schlüsselareal für den Kanton
Im Areal Sisslerfeld sind bereits heute international tätige Unternehmen aus der Life-Science-Industrie und verwandte Branchen sowie zahlreiche kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) aus verschiedenen Branchen ansässig. Das Areal misst insgesamt 200 ha. Die noch nicht überbaute, zusammenhängende Fläche weist ungefähr 80 ha auf. Die zum Verkauf stehenden Grundstücke umfassen eine Fläche von 61'690 m². Sie werden für 19,7 Millionen Franken angeboten. Für die Erschliessung der Areale rechnet der Kanton mit weiteren 6 Millionen Franken. Der Landkauf würde im Finanzvermögen erfolgen.
Die Vorlage wird im Grossen Rat voraussichtlich am 18. Januar 2022 beraten.