Demokratiekonferenz am 5. Juni 2014 in Aarau
Am 5. Juni 2014 findet im Grossratsgebäude in Aarau eine gemeinsame Tagung des Bundeslandes Rheinland-Pfalz und des Kantons Aargau zur direkten Demokratie und Bürgerbeteiligung statt. Politiker und Wissenschaftler aus Deutschland und der Schweiz diskutieren Fragen der direkten Demokratie. Ziel ist es, einen Blick über die Grenze zu wagen und die Demokratie weiterzuentwickeln.
Die Demokratiekonferenz geht auf eine gemeinsame Initiative der Regierungen von Rheinland-Pfalz und des Kantons Aargau zurück. Das Bundesland Rheinland-Pfalz nimmt beim Thema Bürgerbeteiligung unter den deutschen Bundesländern eine Vorreiterrolle ein. In ihrer Regierungserklärung hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Stärkung der Bürgerbeteiligung und direkten Demokratie besonders hervorgehoben. Der Kanton Aargau hat sich in den vergangenen Jahren gerade auch in Fragen der Demokratieentwicklung hervorgetan. Die Regierung des Kantons Aargau pflegt enge Kontakte im Bereich Demokratieaustausch zu seinen Nachbarregionen in Deutschland, aber auch zu Österreich und Liechtenstein. Mit dem Zentrum für Demokratie Aarau befindet sich zudem das wichtigste schweizerische Forschungszentrum der direkten Demokratie im Kanton Aargau.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Gast
Die Konferenz wird durch den Landammann des Kantons Aargau Roland Brogli und die Ministerpräsidentin des Bundeslandes Rheinland-Pfalz Malu Dreyer eröffnet werden. Hauptredner ist Alt Bundesrat Moritz Leuenberger, der in seinem Referat die aktuellen Herausforderungen der schweizerischen direkten Demokratie skizzieren wird. Weitere namhafte Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft beider Länder nehmen an der Konferenz teil, so unter anderem Spitzenparlamentarier des Grossen Rats des Kantons Aargau sowie des rheinland-pfälzischen Landtags. Sie diskutieren Grundsatzfragen der direkten Demokratie, die einen starken Bezug zur Praxis und zu geplanten Reformvorhaben haben. Unter anderem geht es um die Frage der Transparenz und direkte Demokratie sowie der Finanzwirksamkeit direkt-demokratischer Entscheide.
Am Abend des 5. Juni 2014 findet im Ratskeller des Grossratsgebäudes in Aarau der offizielle Abendanlass statt. Neben Regierungsrätin Susanne Hochuli und Ministerpräsidentin Malu Dreyer werden auch Otto Lampe, deutscher Botschafter in der Schweiz und Tim Guldimann, Schweizer Botschafter in Deutschland, Grussworte an die Teilnehmenden richten.
Tagung live im Internet
Neben Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung ist auch die Öffentlichkeit herzlich eingeladen, die Tagung mitzuverfolgen. Sie hat die Möglichkeit, die gesamte Tagung via Internet live zu sehen. Der Kanton Aargau überträgt die Konferenz per live-Stream auf www.ag.ch/demokratiekonferenz. Unter dieser Adresse finden sich auch weitere Informationen zum Programm und zur Demokratiekonferenz.