Basis für verstärkte Zusammenarbeit :
Plattform Aargau-Solothurn (PASO)

Ein Grossteil der Aufgaben stellt sich unabhängig von Kantons- und Gemeindegrenzen. Das ist nichts Neues, schon im Richtplanverfahren ist die Abstimmung der Planung über die Kantonsgrenzen hinweg vorgesehen. Darüber hinaus soll nun mit der neuen Plattform die Zusammenarbeit zwischen den beiden Kantonen weiter verstärkt und institutionalisiert werden. In einer ersten Phase stehen Aufgaben wie Raumplanung, Verkehr und Wasserbau im Vordergrund. Aber auch weitere Bereiche können situativ nach Bedarf aufgegriffen werden.

Aufgrund der 44 Kilometer langen gemeinsamen Grenze, der nationalen Verkehrsachsen (Autobahn-Schnittstelle Ost-West und Nord-Süd, Bahnverbindungen Ost-West) sowie der grossen Pendlerströme in beiden Richtungen besteht bereits eine starke Verflechtung zwischen dem Aargau und dem Kanton Solothurn. Zudem sind die Agglomerationen der regionalen Zentren Olten, Zofingen und Aarau sukzessive zusammengewachsen. In diesem Raum "Aarolfingen" bestehen bereits seit langem intensive Kontakte zwischen den drei Städten. Die kantonalen Ämter und Fachstellen suchen in vielen Sachfragen die Kooperation. Diese Zusammenarbeit soll nun weiter verstärkt und die daraus entstehenden Synergien vermehrt genutzt werden. Ein wichtiges Instrument dazu bildet die am 26. April von den Baudirektoren der Kantone Aargau und Solothurn beschlossene Plattform Aargau-Solothurn.

Gesetzgebung fordert Koordination

Die Bedeutung der überkantonalen Zusammenarbeit ist nicht erst jetzt erkannt worden. Im Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) wird bereits verlangt, dass die Kantone die Richtpläne, regionale Entwicklungskonzepte und -pläne mit ihren Nachbarn koordinieren. Auch die Gesetzgebungen der beiden Kantone postulieren die Förderung der Zusammenarbeit mit dem Bund und den benachbarten Kantonen. Und im kantonalen Richtplan bestätigten beide Kantone, dass sie die Zusammenarbeit über die Kantonsgrenzen hinweg aktiv fördern und unterstützen wollen.

Schaffung von Beziehungsnetzen

Die Plattform Aargau-Solothurn (PASO) will den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit auf allen Ebenen institutionalisieren: Auf der Stufe Kanton, bei den Regionalplanungsorganisationen und Gemeinden. Zweimal pro Jahr sind Zusammenkünfte geplant, die der Vertiefung der persönlichen Beziehungsnetze, dem Informationsaustausch über Abläufe und Sachplanungen auf kantonaler Stufe, der Anregung zur Koordination auf regionaler und kommunaler Ebene sowie der Auslösung von Koordinationsaufträgen für einzelne, grenzüberschreitende Probleme dienen sollen. Auch ausserhalb dieser PASO-Meetings wird ein regelmässiger, systematischer Informationsaustausch angestrebt. Im Vordergrund stehen grossräumige Aufgaben (Gesamtverkehrsfragen, Agglomerationsprobleme, Raumbeobachtung etc.).

Die Strukturen

Die Leitung der Plattform übernehmen die beiden Baudirektoren, wobei der Vorsitz periodisch wechselt. Grundsätzlich steht die Plattform auch weiteren Mitgliedern der Regierungsräte offen. Teilnehmer der PASO sind die Präsidenten der Regionalplanungsorganisationen und die Vorsteher der kantonalen Raumplanungsämter. Bei Bedarf nehmen die Chefs anderer Fachstellen teil. Einmal jährlich werden auch die Gemeinden der grenznahen Regionalplanungsorganisationen eingeladen.

Konkrete Aufgaben auf der Traktandenliste

Dass die PASO einem aktuellen Bedürfnis entspricht, zeigen konkrete Themen wie die Stadtentlastung von Olten und die Umfahrung von Aarburg, die S-Bahn Olten-Zofingen-Lenzburg-Zürich, Wasserbauvorhaben wie die Kraftwerke Gösgen, Ruppoldingen und Aarau. Weitere Projekte, die in dieser Plattform bearbeitet werden sollen, können die Teilnehmer der Startveranstaltung vom 21. Oktober einbringen. Zudem lässt sich der Tätigkeitsbereich laufend ergänzen.