Ausgeglichenes Budget 2010
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Zahlreiche Schwerpunkte aus dem neuen Entwicklungsleitbild im AFP 2010-2013
Der Aufgaben- und Finanzplan 2010-2013 (AFP) konkretisiert die Schwerpunkte des neuen, auf zehn Jahre ausgerichteten Entwicklungsleitbilds. Trotz erheblichen Steuerausfällen kann im AFP 2010-2013 das nächstjährige Budget 2010 dank der Verwendung der Bilanzausgleichsreserve von 68 Millionen Franken ausgeglichen gestaltet werden. In den Planjahren 2011-2013 sind Defizite von 38,6, 67,7 und 57,7 Millionen Franken geplant.
Mit dem AFP 2010-2013 will der Regierungsrat die Standortvorteile des Kantons weiter stärken. Er fördert die Wertschöpfung, die Innovation und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Regierungsrat orientiert sich dabei am Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung. Im neuen Aufgaben- und Finanzplan sind dazu 109 Entwicklungsschwerpunkte definiert. Diese umfassen Massnahmen von der Förderung des Wissens- und Technologietransfers über die Weiterentwicklung der Schule Aargau, der Sicherstellung der Erreichbarkeit und des Verkehrsflusses bis zur Erhöhung der Energieeffizienz. Zur Optimierung der Steuerbarkeit der staatlichen Aufgaben wurde die Anzahl der Ziele und Indikatoren im neuen Aufgaben- und Finanzplan um je fünf Prozent erhöht.
Das ausgeglichene Budget 2010 ist vor dem Hintergrund der sich verschlechterten Wirtschaftsentwicklung zu beurteilen. Der Regierungsrat hat umgehend auf die ausserordentlich schwere Finanz- und Wirtschaftskrise reagiert und ausgehend vom neuen Entwicklungsleitbild die nötigen Priorisierungen in der Aufgabenerfüllung vorgenommen. Gleichzeitig achtete der Regierungsrat bei der Ausarbeitung des AFP 2010-2013 darauf, diesen so konjunkturstützend wie möglich auszugestalten, um einen Beitrag zur Überwindung der Rezession zu leisten.
Zur Milderung der Auswirkungen des Konjunktureinbruchs sind im AFP 2010-2013 Massnahmen im Umfang von knapp 100 Millionen Franken enthalten. Gleichzeitig stellt die Aufrechterhaltung des Aufwandniveaus auf Höhe der bisherigen Planung selbst eine Konjunkturunterstützung dar.
Für die durchschnittliche prozentuale Erhöhung der Löhne beantragt der Regierungsrat im Budgetjahr 2010 1,0 Prozent. Zusätzlich sind für Einmalprämien 0,3 Prozent vorgesehen.
Der Regierungsrat betrachtet angesichts der schwierigen Konjunkturlage das vorliegende Budget mit Finanzplan als positiv. Es leistet einen Beitrag zur Überwindung der Rezession und weist dank der Bilanzausgleichsreserve eine nur geringe Zunahme der Schulden aus. Allerdings sind in der Zukunft grosse Herausforderungen wie neue Belastungen seitens des Bundes, die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen und die weiterhin sehr unsicheren Konjunkturaussichten zu meistern.