Bewilligungspflicht stationäre Pflegeeinrichtung

Das Departement Gesundheit und Soziales prüft Gesuche um eine Betriebsbewilligung grundsätzlich nur, wenn sie mit dem entsprechenden Gesuchsformular inklusive aller relevanten Unterlagen eingereicht werden. Die vom Departement Gesundheit und Soziales erteilte Betriebsbewilligung muss vor Eröffnung und Inbetriebnahme der Einrichtung vorhanden sein.

Stationäre Pflegeeinrichtung

§ 6 des Pflegegesetzes regelt die Bestimmungen über die Bewilligungspflicht: Wer eine stationäre Pflegeeinrichtung eröffnen und führen will, benötigt eine Betriebsbewilligung. Dies gilt auch bei Erweiterung und Änderung des bisherigen Angebots.

Nebst der Zulassung hat der Kanton Aargau auch die Aufgabe, die Bewilligung vorübergehend oder dauerhaft zu entziehen, wenn die Voraussetzungen für die Bewilligung nicht mehr erfüllt sind, Bedingungen nicht eingehalten sind oder gesetzliche Bestimmungen verletzt werden.

Die Einhaltung der Pflegeverordnung und des Anhangs 1 bilden für die Pflegeinstitutionen die Voraussetzung, eine Betriebsbewilligung zu erhalten. Die revidierte Pflegeverordnung trat am 1. Januar 2018 in Kraft. Den aktuellen Anhang 1 der Pflegeverordnung finden sie hier:

Pflegeverordnung Anhang 1 per 1. Januar 2018 (PDF, 8 Seiten, 41 KB)

Leitfaden zu Anhang 1 der Pflegeverordnung (PDF, 8 Seiten, 428 KB)