Demokratiekonferenz in Aarau 2012
Der Regierungsrat des Kantons Aargau und die Landesregierung Baden-Württemberg organisieren zusammen mit der Universität Konstanz und dem Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) die Demokratiekonferenz vom 21. und 22. Juni 2012. Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie in Deutschland und der Schweiz stehen im Fokus der zweitägigen Konferenz.
An der Demokratiekonferenz diskutieren Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung Grundsatzfragen der direkten Demokratie. Die Konferenz findet am 21. und 22. Juni 2012 in Aarau im Grossratsgebäude statt.
Vertreter aus Exekutiven und Legislativen aus Deutschland und der Schweiz diskutieren mit Verwaltungskadern und Wissenschaftlern praxisrelevante Problemstellungen der direkten Demokratie. Als Grundlage für die praxisnahe Diskussion führen renommierte Wissenschaftler aus Deutschland und der Schweiz in die jeweiligen Themenblöcke ein. Am Abend des 21. Juni 2012 findet auf Einladung des Aargauer Regierungsrats ein festlicher Abendanlass auf dem Schloss Lenzburg statt.
Hintergrund
Am 27. November 2011 entschied die Bevölkerung von Baden-Württemberg über die Zukunft des Bahnhofs in Stuttgart (Stuttgart 21). Diese Abstimmung hat der Diskussion über Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie in Deutschland neue Impulse verliehen und das Interesse an der direkten Demokratie in der Schweiz belebt.
Die Regierung von Baden-Württemberg hat das klare Ziel, die Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Unter anderem möchte sie die formalen Hürden bei den Volksrechten abbauen. Der Kanton Aargau hat sich in den vergangenen Jahren gerade auch in Fragen der Demokratieentwicklung hervorgetan. Mit dem Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) befindet sich zudem ein wichtiges Forschungszentrum der direkten Demokratie im Kanton Aargau.
Am 31. August 2011 haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Aargauer Regierungsrat deshalb vereinbart, in Aarau eine gemeinsame Konferenz zur "Bürgerbeteiligung und direkten Demokratie" durchzuführen. Politik und Wissenschaft sollen einen neugierigen und kritischen Blick über die Grenze wagen, Missverständnisse abbauen und konstruktive Lösungen aufzeigen.
Programm
Themen vom Donnerstag, 21. Juni:
- Donnerstag Nachmittag: Repräsentation und Legitimation bei Bürgerbeteiligung
- Quoren und Stimmbeteiligung bei direkt-demokratischen Instrumenten
Themen vom Freitag, 22. Juni:
- Die Rolle der Regierung im Vorfeld eines Volksentscheids
- Informelle Bürgerbeteiligung vor und nach einem Volksentscheid
- Weiterentwicklung der direkten Demokratie - Ein Blick in die Zukunft
Referate der Konferenz
| Referentin / Referent | Thema | Zusammenfassung Impulsreferate |
|---|---|---|
| Prof. Dr. André Bächtiger | Deliberation in der direkten Demokratie | Impulsreferat Bächtiger (PDF, 1 Seite, 26 KB) |
| Prof. Dr. Daniel Bochsler und Karima Bousbah | Quoten als strategische Falle der direkten Demokratie | Impulsreferat Bochsler und Bousbah (PDF, 1 Seite, 26 KB) |
| Dr. Nadja Braun Binder | Repräsentation und Legitimation bei Bürgerbeteiligung: zur Debatte in Deutschland | Impulsreferat Braun Binder (PDF, 2 Seiten, 50 KB) |
| Prof. Dr. Thorsten Faas | Politische Kommunikation im Vorfeld des Volksentscheids zu Stuttgart 21 | Impulsreferat Faas (PDF, 1 Seite, 26 KB) |
| Prof. Dr. Jens Newig | Informelle Beteiligungsverfahren –Entwicklungen in Deutschland am Beispiel umweltbezogener Entscheidungen | Impulsreferat Newig (PDF, 1 Seite, 26 KB) |
| Prof. Dr. Theo Schiller | Repräsentation und Legitimation bei Bürgerbeteiligung | Impulsreferat Schiller (PDF, 1 Seite, 35 KB) |
| Prof. Dr. Peter Selb | Verzerrt eine geringe Beteiligung das Ergebnis von Volksabstimmungen? | Impulsreferat Selb (PDF, 1 Seite, 26 KB) |
| Dr. Nico van der Heiden | Regierungskommunikation in der direkten Demokratie | Impulsreferat van der Heiden (PDF, 1 Seite, 26 KB) |