SRK will Budgetausgleich sichern
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Staatsvoranschlag 2005
Die Staatsrechnungskommission des Grossen Rates (SRK) hat die Detailberatungen des Staatsvoranschlags 2005 aufgenommen. Sie zeigte sich erfreut, will aber weitere Einsparungsmöglichkeiten prüfen, um den Budgetausgleich sicherzustellen.
Die grossrätliche Staatsrechnungskommission (SRK), unter dem Vorsitz von Alex Hürzeler, hat an ihrer Sitzung vom 14. Oktober 2004 mit den Beratungen zum Voranschlag 2005 begonnen. Die ersten Diskussionen in der SRK zeigen, dass einige Budgetpositionen auf der Einnahmen- wie auch auf der Ausgabenseite noch vertieft hinterfragt werden müssen. Allfällig notwendige Korrekturen könnten durchaus wieder zu einem Budgetdefizit führen. Um dieses mögliche Szenario zu verhindern, bittet die SRK den Regierungsrat, ihr weitere Sparmöglichkeiten in der Höhe von rund 10 Millionen Franken aufzuzeigen. Dieser Beschluss wurde mit 9 zu 6 Stimmen gefällt. Die Subkommissionen der SRK werden ebenfalls weitere Einsparungen prüfen.
Für die Vertreter der bürgerlichen Parteien steht in der Detailberatung der Budgetausgleich im Vordergrund. Die Vertreter der Ratslinken wollen sich gegen einen übermässigen Abbau von Staatsleistungen einsetzen.
Über die Veränderung der Löhne wird die SRK dem Grossen Rat am 5. November 2004 Antrag stellen. Den Lohnbeschluss wird dieser dann voraussichtlich Ende November 2004 fällen. Der übrige Voranschlag wird vom Grossen Rat voraussichtlich im Dezember behandelt werden können.