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Oberrichterwahlen verschoben :
Für Ersatzrichterwahlen bleibt Fahrplan bestehen

Das Büro des Grossen Rates beschloss an seiner Sitzung vom 21.8.2001, die Ersatzwahl für die beiden vakanten Oberrichtersitze zu verschieben.

Die Justizkommission hat gestern im Grossen Rat einen Antrag auf Direktbeschluss für die Einführung eines Vorprüfungsverfahrens für Richterinnen und Richter eingebracht. Aufgrund dieser neuen Ausgangslage hat sich das Büro des Grossen Rates entschieden, die Ersatzwahlen für die beiden Oberrichter Roduner und Ursprung auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Die Festlegung eines neuen Wahl-Termins ist vom Entscheid des Grossen Rates über den Direktbeschluss abhängig.

Über die Erheblicherklärung des Antrags auf Direktbeschluss wird der Grosse Rat an seiner nächsten Sitzung vom 4. September 2001 beschliessen.

  • Staatskanzlei