Kommunale Abfallreglemente leicht gemacht
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Der Kanton veröffentlicht zwei neue Hilfsmittel für die Gemeinden
Die Abteilung für Umwelt hat ein neues Musterreglement sowie einen Leitfaden für die Erstellung von kommunalen Abfallreglementen veröffentlicht. Diese beiden Hilfsmittel unterstützen die Gemeinden beim Ausarbeiten ihres Reglements für die Entsorgungsaufgaben.
Im Kanton Aargau sind die Gemeinden für die umweltgerechte Entsorgung der Siedlungsabfälle verantwortlich. Sie regeln die Abfallentsorgung in ihrem Abfallreglement. Dieses behandelt neben den technischen und organisatorischen Fragen auch die Finanzierung der Abfallentsorgung mit verursachergerechten Gebühren.
In einer Arbeitsgruppe hat die Abteilung für Umwelt gemeinsam mit Vertretern verschiedener Gemeinden einen Leitfaden für die Erstellung eines kommunalen Abfallreglements und ein entsprechendes Musterreglement erarbeitet. Die Gemeindevertreter haben ihre Anliegen und Praxiserfahrungen in die Arbeitsgruppe eingebracht und so entscheidend zu einem griffigen und praxisnahen Arbeitsmittel beigetragen.
Der Leitfaden erläutert die sachlichen und rechtlichen Hintergründe der einzelnen Paragrafen des Musterreglements. Den Gemeinden steht mit dem Leitfaden ein praktisches Hilfsmittel zur Verfügung, um ein auf ihre Verhältnisse abgestimmtes Reglement zu schaffen oder ihr bestehendes Reglement im Bedarfsfall zu aktualisieren.
Mit dem Musterreglement und dem dazugehörigen Leitfaden erfüllt die Abteilung für Umwelt den gesetzlichen Auftrag, der ihr mit der Inkraftsetzung des Einführungsgesetzes zum Umweltrecht am 1. September 2008 erteilt wurde.
Das Musterreglement und der Leitfaden sind unter http://www.ag.ch/umwelt abrufbar.