Kantonsjubiläum 2003
:
SRK schliesst Dossier Kantonsjubiläum
Die Staatsrechnungskommission (SRK) hat an ihrer gestrigen Sitzung die Ergebnisse der Prüfung der Finanzkontrolldelegation zur Projektabrechnung Kantonsjubiläum 2003 behandelt. In ihrer Gesamtwürdigung ruft die SRK die positive Ausstrahlung der letztjährigen Jubiläumsfeierlichkeiten in Erinnerung. Sie bedauert und kritisiert aber zugleich das Ausmass des Defizits von rund 3.2 Mio. Franken.
Die Gründe für die Kostenüberschreitung beim Kantonsjubiläum beurteilt die SRK unter dem Vorsitz von Grossrat Alex Hürzeler (SVP, Oeschgen) als vielfältig und komplex. Nebst den im Schlussbericht des Regierungsrats aufgeführten Gründen wie schlechtes Wetter und Nichterreichung der zu euphorisch budgetierten Besucherzahlen sind die von Beginn weg fehlende Anpassung und Selbstkritik der Gesamtprojektleitung an Konzept, Grösse, Menge und dezentrale Führungsstruktur der kantonalen Projekte sowie die Zahl von gegen 100 Einzelprojekten für die Überschreitung des Rahmenkredits von 14 Mio. Franken zu bezeichnen. Die SRK kritisiert, dass die zwischen der Gesamtprojektleitung und den externen Projektleitern ausgearbeiteten Verträge in Bezug auf die Abdeckung möglicher Verlustrisiken zu wenig einengend abgefasst waren.
Dem Regierungsrat attestiert die SRK zwar eine kritische und hinterfragende Haltung, die aber schlussendlich eben doch nicht den gewünschten Erfolg zur Vermeidung des Defizits brachte. Dies auch, weil sich der Regierungsrat zum Teil auf zu optimistische Lagebeurteilungen der Gesamtprojektleitung abstützte.
Ergänzend zum veröffentlichten Schlussbericht hält die SRK fest, dass erst die im Juni 2004 erfolgte Revision des Amtes für Finanzkontrolle Klarheit über die effektive Kreditüberschreitung schaffte. So mussten insbesondere noch Kosten von rund 1.1 Mio. Franken zu Lasten des Jubiläumskredits umgebucht werden, welche ursprünglich ganz oder teilweise über die Verwaltungsrechnung oder den allgemeinen Lotteriefonds verbucht waren. Damit wurde die Ordnungsmässigkeit der Abrechnung hergestellt, welche wiederum die erfolgte Déchargeerteilung durch den Regierungsrat rechtfertigt. Weiter nahm die SRK zur Kenntnis, dass zusätzlich interne Leistungen von rund 1 bis 1,5 Mio. Franken für das Kantonsjubiläum erbracht wurden (insbesondere Arbeitsleistungen von Baudepartement, Kantonspolizei und Staatskanzlei).
Im Sinne einer positiven Gesamtwürdigung schliesst die SRK mit der nun erfolgten Analyse des Finanzkontrolldelegationsberichts bewusst das Dossier Kantonsjubiläum 2003 ab. Als Erkenntnis und zur Vermeidung einer ähnlichen negativen Finanzentwicklung bei zukünftigen kantonalen Grossanlässen erwartet die SRK vom Regierungsrat klare und grundsätzliche Richtlinien. Diese seien vom neuen Staatsschreiber inzwischen bereits in Auftrag gegeben worden.