"Frepo" wird Migrationsamt Kanton Aargau
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Beratung und Integration als zusätzliche Aufgaben
Aus der Fremdenpolizei wird am 1. Juli 2002 das Migrationsamt Kanton Aargau. Mit neuem Namen und neuer Organisation werden die Grundlagen geschaffen für ein zukunftsorientiertes Kompetenzzentrum im Migrationsbereich. Kernaufgabe aber bleibt der Vollzug des Gesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer und des Asylgesetzes.
Der Aufgabenbereich der kantonalen Fremdenpolizei hat sich in den letzten Jahren stark erweitert. Zu den ursprünglichen und weiterhin bestehenden Vollzugsaufgaben im Rahmen des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) und des Asylgesetzes sind die Aufgaben "Beratung" und "Integration" hinzugekommen.
So werden zum Beispiel im Bereich "Arbeitsbewilligungen" nicht bloss Gesuche geprüft, sondern neben der arbeitsmarktlichen Prüfung wird den Unternehmen seit 1997 auch eine umfassende Beratung angeboten.Auch die Aufgaben im Bereich "Rückkehrberatung" sind vielfältiger geworden. Neben der Beratung von rückkehrwilligen Flüchtlingen führt die Beratungsstelle seit 1999 auch Gespräche mit Eltern von spätimmigrierenden Jugendlichen über deren Integrationschancen. Auch fremdenpolizeiliche Spezialfälle werden von dieser Stelle behandelt.
Mit verschiedenen gesetzlichen Bestimmungen sind auf Bundesebene in den letzten Jahren auch klare Zeichen betreffend Integration von Ausländerinnen und Ausländern gesetzt worden. Gestützt darauf hat der Regierungsrat deshalb am 20. Dezember 2000 die Fremdenpolizei als vorläufige kantonale Koordinationsstelle für Integrationsfragen bestimmt. Zudem hat er eine Arbeitsgruppe beauftragt, bis Ende 2002 ein Integrationskonzept zu erarbeiten.
Im Rahmen des Interventionsprojekts "Gewalt gegen Frauen und Kinder in Ehe und Partnerschaft" steht die Schaffung einer Stelle für Information und Beratung gewaltbetroffener ausländischer Frauen zur Diskussion. Diese Anlaufstelle könnte der Beratungsstelle angegliedert werden.
Die Bekämpfung des Rassismus ist ebenfalls ein Bereich, der die Integration tangiert. Die Eidg. Kommission gegen Rassismus empfiehlt den Kantonen, Anlaufstellen anzubieten, bei denen sich Opfer von Rassismus beraten lassen können. Auch hier bietet sich eine Möglichkeit innerhalb der Fremdenpolizei an.
Für den Bereich "Freier Personenverkehr" besteht bei der Fremdenpolizei seit 2000 eine Auskunftsstelle für Wirtschaft und Bevölkerung. Diese Dienstleistung ist bereits vor der Inkraftsetzung der bilateralen Abkommen rege benutzt worden. Für die kommenden Jahre wird mit einer Zunahme der Anfragen gerechnet.
Unter diesen Voraussetzungen ist die Bezeichnung "kantonale Fremdenpolizei" zu eng. Eine Namensänderung und Amtsreorganisation drängen sich somit auf. Deshalb wird aus der Fremdenpolizei per 1. Juli 2002 das Migrationsamt Kanton Aargau mit neuen Organisationsstrukturen.