Finanzausgleich 2011 :
35,2 Millionen Franken für 92 Gemeinden

Die Auszahlungssumme aus dem Finanzausgleich für das Jahr 2011 beträgt 35,2 Millionen Franken. Sie wird an 92 Gemeinden ausgerichtet. Einen Beitrag erhalten jene Gemeinden, deren Finanzbedarf im Basisjahr 2009 höher ist als deren Ertragskraft. Im laufenden Jahr erhalten 71 Gemeinden Beiträge von gesamthaft 24,6 Millionen Franken.

Die Ankündigung für das Jahr 2011 basiert auf dem geltenden Recht. Die Wirkung der vom Regierungsrat beantragten Teilrevision des Finanzausgleichsdekrets, über die der Grosse Rat in der 2. Hälfte 2010 beschliessen wird, ist noch nicht berücksichtigt. Sie würde zu höheren Beiträgen für finanzschwache Gemeinden führen.

Abgaben in den Finanzausgleichsfonds haben Gemeinden zu leisten, deren Steuerkraft im Basisjahr 2009 über dem Kantonsmittel liegt und zudem den Finanzbedarf übersteigt. Im Jahre 2011 haben 60 Gemeinden Abgaben von total 29 Millionen Franken zu leisten (Vorjahr 56 Gemeinden und 36,3 Mio. Franken).

Die starke Erhöhung der Beitragszahlungen sowie die Reduktion der Ausgleichsabgaben an den Finanzausgleichsfonds sind auf die etwas schwächeren Rechnungsergebnisse der Gemeinden im Jahr 2009 zurückzuführen. Der Nettoaufwand und damit der Finanzbedarf der Gemeinden stieg im Vergleich zum Vorjahr um rund 5,4 Prozent. Demgegenüber sank die Steuerkraft gegenüber dem Basisjahr 2008 um 2,1 Prozent. Der Hauptgrund für die Reduktion der Steuerkraft liegt im starken Rückgang der Steuern juristischer Personen, welche mit rund 158 Millionen Franken rund 44 Millionen Franken oder 22 Prozent unter dem Vorjahresergebnis blieben.