Finanzanalyse für Gemeinden und Kanton
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Provisorische Zwischenresultate diskutiert
Was bedeuten die laufenden Reformen auf Kantons- und Bundesebene für die Finanzen von Kanton und Gemeinden? An der ersten Sitzung der Plattform Gemeinden - Kanton präsentierten die Regierungsräte Kurt Wernli, Ernst Hasler und Rainer Huber provisorische Antworten auf diese Frage.
Um die finanziellen Herausforderung für Kanton und Gemeinden gemeinsam diskutieren und anpacken zu können, hat der Regierungsrat eine Plattform Gemeinden - Kanton ins Leben gerufen. Die 12-köpfige Gemeindedelegation setzt sich aus Gemeindeammännern, Gemeindeschreibern und Finanzverwaltern zusammen. Der Kanton wird durch den Regierungsrat und Mitarbeitende der Verwaltung vertreten, die sich mit Gemeinde- und Kantonsfinanzen befassen. Die Plattform soll der Vertrauensbildung zwischen den Gemeinden und dem Kanton dienen und Empfehlungen zuhanden des Regierungsrats abgeben.
Auswirkungen bis 2014Der Regierungsrat hat die Verwaltung im Januar 2004 beauftragt, eine aggregierte, d.h. gesamthafte Analyse der finanziellen Auswirkungen zu erstellen, die sich aus den laufenden Reformen für die Gemeinden und den Kanton ergeben. Dabei werden auch Aufgaben untersucht, die nicht Gegenstand besonderer Reformprojekte sind, aber eine überdurchschnittliche Kostenentwicklung aufweisen, wie z.B. der Bereich AHV/IV. Die hochgerechneten Kosten werden den möglichen Einnahmen gegenübergestellt. Damit können der Handlungsbedarf auf beiden Seiten wie auch der Koordinationsbedarf abgeschätzt werden. - Die aggregierte Finanzanalyse (AFAG) soll die auch von Gemeindeseite wiederholt geforderte Gesamtschau herstellen und Transparenz schaffen. Zur Zeit werden die finanziellen Auswirkungen erfasst und bis 2014 hochgerechnet. Anschliessend werden die Ergebnisse auf die einzelnen Gemeinden umgelegt.
Zusammenarbeit Kanton - Gemeinden Bevor sich erste Schlussfolgerungen ziehen lassen, überprüft ein Ausschuss von Gemeinde- und Kantonsvertretern die provisorischen Resultate auf ihre Plausibilität. Der künftige Handlungsspielraum für Gemeinden und Kanton hängt erwartungsgemäss von der Höhe des Wirtschaftswachstums und der Einnahmenentwicklung ab.
Regierungs- und Gemeindevertreter waren sich einig, dass eine umfassende Gesamtschau nur möglich ist, wenn Kanton und Gemeinden zusammenarbeiten. Ebenso kann der erforderliche Handlungsspielraum nur geschaffen werden, wenn gemeinsam Lösungen gefunden werden. Mitte Juni sollen die Ergebnisse veröffentlicht werden können.