Aktiengesellschaft für Nationalstrassenunterhalt :
Kooperation der Nordwestschweizer Kantone

Ab dem 1. Januar 2008 liegt die Verantwortung für die Nationalstrassen gemäss Beschluss zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung (NFA) beim Bund. Ab diesem Datum sind die fünf regionalen Filialen des Bundesamts für Strassen (ASTRA) für Bau, Ausbau und Unterhalt des Nationalstrassen-netzes zuständig. Für den Betrieb und den kleinen baulichen Unterhalt wird das ASTRA mit elf Vergabeeinheiten Kantone, oder von diesen gebildeten Trägerschaften Leistungsvereinbarungen abschliessen.

In der Nordwestschweiz ist eine von den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft und Solothurn getragene Organisation geplant, die diese Unterhaltsaufgaben übernehmen wird. Als Rechtsform ist eine privatrechtliche Aktiengesellschaft vorgesehen. Die Gründungsformalitäten für die "Nationalstrassen Nordwestschweiz AG" NSNW AG sind bereits weit fortgeschritten. In einem Kooperationsvertrag wird die Zusammenarbeit der drei Kantone geregelt, die Statuten bestimmen die Verantwortlichkeiten und der Sacheinlagevertrag regelt die finanziellen Auswirkungen.

Die Regierungen der beteiligten Kantone stehen der Bildung der "NSNW AG" positiv gegenüber. Nach der Zustimmung durch die kantonalen Parlamente soll die Gründung im Dezember 2007 erfolgen. Für den Kanton Aargau bedeutet dies, dass der Grosse Rat der NFA-Gesetzgebung zustimmen muss, welche voraussichtlich im Juni beraten wird.

Die Mitarbeitenden der heutigen kantonalen Autobahnunterhaltsdienste werden zum grössten Teil in die neue Betriebsgesellschaft übertreten und die gleichen Aufgaben wie heute jedoch unter neuem Arbeitgeber weiterführen. Ein entsprechendes Personalreglement wurde unter Einbezug der Personalverbände erarbeitet. Damit kann die Kontinuität des Nationalstrassen Betriebs sichergestellt und die grosse Erfahrung der Mitarbeitenden auch in Zukunft genutzt werden.