150'000 statt 100?000
:
Fehler im Abstimmungsbüchlein für den 28. November
Die in diesen Tagen verschickten Erläuterungen zu den Änderungen im kantonalen Ergänzungsleistungs-Gesetz enthalten einen Fehler: Der Vermögens-Freibetrag für selbstbewohntes Wohneigentum liegt bei 150'000 Franken, nicht bei 100'000.
Der Gesetzestext selber wird in den Abstimmungsunterlagen korrekt wiedergegeben. Der Fehler auf Seite 19 der Erläuterungen ist für die Vorlage bedeutungslos. Ausserdem wurde dieser Teil der Abstimmungsunterlagen in manchen Gemeinden bereits an die Stimmberechtigten verschickt. Die Staatskanzlei verzichtet daher und aus Kostengründen auf den Versand einer formellen Korrekturmeldung.
Die korrigierte Erläuterung kann auf dem Internet unter
www.ag.ch/abstimmungsvorschau/dokumente/erlaeuter.doc (Erläuterungen im Word-Format)
oder
www.ag.ch/abstimmungsvorschau/dokumente/erlaeuter.pdf (Erläuterungen im PDF-Format) gelesen werden.