Stiftung meineimpfungen.ch – Datenrückgabe an Nutzerinnen und Nutzer startet voraussichtlich im März 2024
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Bundesamt für Gesundheit (BAG) und 23 Kantone unterstützen das Projekt
Die Datenrückgabe an ehemalige Nutzerinnen und Nutzer des Angebots der Stiftung meineimpfungen.ch ist neu ab März 2024 geplant. Die Projektleitung hat in Absprache mit der kantonalen Datenschutzbeauftragten entschieden, nicht wiederherstellbare Datensätze zu löschen. Technisch ist die Lösung für die Datenrückgabe weit fortgeschritten. Die Stammgemeinschaft eHealth Aargau (SteHAG) hat die Finanzierung des Projekts zur Rettung der Impfdaten von über 300'000 Personen gemeinsam mit dem BAG und 23 Kantonen gesichert.
Im Auftrag des Departements Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau baut die Stammgemeinschaft eHealth Aargau die Plattform für die datenschutzkonforme Rückgabe oder Vernichtung der Impfdaten aus meineimpfungen.ch auf. Mit einem produktiven Betrieb kann frühestens ab März 2024 gerechnet werden. Im Januar und Februar 2024 finden Testing und Pilotphase statt. Weil die Klärungen mit den datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörden länger dauerten als vorgesehen, musste der Fahrplan angepasst werden.
Nicht wiederherstellbare Datensätze werden vernichtet
Personen, die selbst ein Impfdossier geführt haben, werden die Möglichkeit haben, Zugang zur Plattform für die Datenrückgabe zu erhalten. Personen, deren Impfdaten durch Fachpersonen erfasst wurden, die aber selbst keinen Benutzeraccount eröffnet hatten, werden keinen Zugang zu den erfassten Daten haben. Diese Daten werden in Absprache mit der Datenschutzbehörde gelöscht. Ebenfalls nicht Gegenstand der Wiederherstellung sind Daten, die im Rahmen der Covid-19-Pandemie automatisiert und dabei teilweise systematisch falsch erfasst wurden. Diese Daten werden identifiziert und ebenfalls vor dem produktiven Betrieb der Plattform vernichtet.
Es wird für Personen, die ihre Rechte bezüglich Datenschutz durchsetzen möchten, einen technischen Support geben. Dieser Support wird – möglichst automatisiert – bei technischen Problemen unterstützen. Es wird aus Ressourcen- und Sicherheitsgründen keinen fachlichen Support für die Wiederherstellung (zum Beispiel für die Identifikation oder Wiederherstellung von Konten, für die Pseudonyme verwendet wurden) geben.
Datenrückgabe während dreier Monate
Alle Daten werden ausschliesslich in der Schweiz und nach Schweizer Recht bearbeitet. Es findet keine Auslagerung von Diensten ins Ausland oder zu ausländisch beherrschten Konzernen statt. Die Plattform wird während drei Monaten in Betrieb bleiben; die SteHAG informiert die Nutzerinnen und Nutzer entsprechend.
Im Rahmen der Ausübung der Datenschutzrechte haben die ehemaligen Nutzerinnen und Nutzer die Möglichkeit, die Daten nach erfolgreicher Identifikation endgültig zu vernichten (nicht reversibel), die Daten herunterzuladen oder diese Daten in ihr eigenes, bestehendes elektronisches Patientendossier (EPD) hochzuladen und dort weiter zu nutzen.
Die SteHAG empfiehlt Personen, welche die Daten im digitalen Impfausweis (im EPD) weiternutzen wollen, bereits jetzt ein EPD zu eröffnen. Weitere Informationen zur Eröffnung des EPD sind auf patientendossier.ch erhältlich.