Regionales Gesamtverkehrskonzept Ostaargau (OASE): Neue Wege bei der Mitwirkung in der OASE-Planung
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Im Herbst 2019 startet das zweite OASE-Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren zur Richtplananpassung
Die wachsende Bevölkerung und die steigende Anzahl Arbeitsplätze stellen hohe Anforderungen an die zukünftige Organisation von Siedlung und Verkehr. Das regionale Gesamtverkehrskonzept Ostaargau (OASE) stellt die Weichen rechtzeitig und zeigt, mit welchen Massnahmen die Mobilität von morgen funktioniert. Das OASE-Konzept wurde vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) in Zusammenarbeit mit den regionalen Planungsverbänden Brugg Regio, Baden Regio und Zurzibiet Regio sowie den zwölf Gemeinden rund um die Kernstädte Baden-Wettingen und Brugg-Windisch in einem bisher einzigartigen Mitwirkungsverfahren erarbeitet. Die öffentliche Anhörung zur OASE startet am 18. Oktober 2019. Gegen Ende 2020 soll das Gesamtverkehrskonzept dem Grossen Rat für den Richtplaneintrag auf Stufe Festsetzung vorgelegt werden.
Die OASE-Planung lässt sich in eine Vorstudienphase 2015–2017 und eine Phase mit Vertiefungsstudien in den Jahren 2017–2019 aufteilen. Sowohl die Vorstudie wie auch die Vertiefungsstudien erfolgten mit Einbezug der Planungsverbände Baden Regio, Brugg Regio und Zurzibiet Regio. In den Vertiefungsstudien wurden zusätzlich die zwölf Gemeinden Neuenhof, Baden, Wettingen, Ennetbaden, Obersiggenthal, Untersiggenthal, Turgi, Freienwil, Gebenstorf, Brugg, Windisch und Hausen involviert. Das Ziel war ein möglichst offener und transparenter Prozess.
Das Ergebnis der Vorstudienphase wurde mit Beschluss des Grossen Rats vom 27. Juni 2017 behördenverbindlich: Im kantonalen Richtplan wurden das Kapitel M 1.2 "Regionales Gesamtverkehrskonzept Ostaargau" sowie die beiden Zentrumsentlastungen für Brugg/Windisch und Baden auf der Koordinationsstufe Zwischenergebnis aufgenommen.
In der zweiten Phase der Vertiefungsstudien 2017–2019 wurde die OASE weiterentwickelt. Es fanden zudem insgesamt sechs halbtägige partizipative Workshops mit den zwölf direkt betroffenen Gemeinden getrennt nach den Räumen Brugg und Baden statt. Diese halfen, das Verständnis für das Gesamtkonzept zu schärfen, das Konzept weiter zu verfeinern und die Bewertung für die Strasseninfrastruktur-Zentrumsentlastungen zu verstehen. Diese Mitwirkungen fanden in einem rein informellen Rahmen statt. Jetzt liegen die Resultate der zweiten Phase der Vertiefungsstudien 2017–2019 vor. Das BVU bereitet in den nächsten Monaten das OASE-Dossier für die öffentliche Anhörung und Mitwirkung für die "Richtplananpassung Festsetzung" vor. Das erste offizielle und formelle Mitwirkungsverfahren erfolgte 2016 mit der öffentlichen Anhörung zum Richtplaneintrag Zwischenergebnis. Das zweite offizielle und formelle Mitwirkungsverfahren findet im Rahmen der öffentlichen Anhörung zum Richtplaneintrag Festsetzung im Herbst 2019 statt: Die öffentliche Anhörung startet am 18. Oktober 2019 und dauert bis am 17. Januar 2020.
An dieser öffentlichen Anhörung können Bund, Nachbarkantone, Nachbarländer, Gemeinden, regionale Planungsverbände, Parteien, Verbände, Einwohnerinnen und Einwohner ihre Eingaben zum OASE-Dossier machen. Unmittelbar nach dem Start der Anhörung plant das BVU öffentliche Informationsveranstaltungen in den betroffenen OASE-Regionen.
Vorgehen nach der öffentlichen Anhörung
Danach folgen die Auswertung und die Wertung der Eingaben, die Anpassung des OASE-Dossiers für den Regierungsrat und den Grossen Rat. Gegen Ende 2020 soll das Dossier "Richtplananpassung Regionales Gesamtverkehrskonzept Ostaargau – rGVK OASE 2040" dem Grossen Rat für den Eintrag auf Stufe Festsetzung im Richtplan vorgelegt werden. Falls der Grosse Rat dem Richtplaneintrag zustimmt, wird das BVU beauftragt, die nötigen Schritte für die weitere Projektierung und die spätere Umsetzung in die Wege zu leiten.