Nötige Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur :
Regierungsrat bringt verschiedene Grossprojekte einen Schritt weiter

Im Kanton Aargau sind das Bevölkerungs- und das Verkehrswachstum überdurchschnittlich gross. Entsprechend werden die Verkehrsinfrastrukturen stark beansprucht und stossen bereits heute mancherorts an ihre Kapazitätsgrenzen. Zudem ist in den nächsten Jahren mit einer weiterhin grossen Bevölkerungs- und Verkehrszunahme zu rechnen.

Die Verkehrsinfrastruktur im Aargau verbindet die innerkantonalen Zentren, erschliesst die weiträumigen naturnahen Erholungsgebiete und bindet den Aargau an die ausserkantonalen Zentren an. Eine gute Verkehrsinfrastruktur hat somit einen immensen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wert. Der Regierungsrat anerkennt die Bedeutung einer gut funktionierenden Verkehrsinfrastruktur im ganzen Kanton für die hohe Standortqualität. Er hat deshalb die Botschaften für die Neugestaltung des Schulhausplatzes und der Mellingerstrasse sowie für die Sanierung des Schlossbergtunnels in Baden an den Grossen Rat überwiesen. Zudem hat der Regierungsrat die Botschaft für den Ausbau des Grenzübergangs Koblenz verabschiedet und Einsprachen zum Projekt Mühlethal Zofingen abgelehnt.

Verkehrsprojekte in Baden

Der Schulhausplatz in Baden ist einer der meistbelasteten Verkehrsknoten der Schweiz. Die enge Verflechtung von individuellem und öffentlichem Verkehr sowie Langsamverkehr führt immer wieder zu Kapazitätsproblemen. Zudem ist der technische Zustand der Belags- und Betonkonstruktionen nach über 50 Jahren intensiven Gebrauchs sehr schlecht. Im Rahmen der Sanierung und der Neugestaltung des Schulhausplatzes werden die Verkehrsträger entflochten. Kernelement des Projekts ist die Busachse Ost, die aus der Durchleitung der Busse vom Bahnhof über die Bahnhofstrasse und Tunnelgarage entweder über die Busrampe in Richtung Mellingerstrasse oder durch den Bustunnel unter dem Schulhausplatz in Richtung Hochbrücke besteht. Damit ist das Projekt ein Beispiel für die gelungene Abstimmung von Siedlung und Verkehr, denn die Weite Gasse kann stark vom Busverkehr entlastet werden. Unter dem Schulhausplatz wird eine attraktive Fussgänger- und Veloebene mit Ladeneinbauten erstellt.

Die Kosten des Projekts sind auf 94,7 Millionen Franken veranschlagt (Preisbasis 2010). Den Anteil der Stadt Baden von rund 47,3 Millionen Franken haben die Stimmberechtigten am 27. November 2011 bewilligt. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Kredit von 47,4 Millionen Franken. Die Anteile von Stadt und Kanton reduzieren sich voraussichtlich um einen Beitrag von 13 Millionen Franken, den der Bund aus dem Agglomerationsprogramm provisorisch zugesagt hat.

Bei der Neugestaltung der Mellingerstrasse wird bei der Einmündung der Burghaldenstrasse ein Kreisel gebaut sowie die SBB-Brücke erneuert und angepasst. Zudem erhält der Veloverkehr eine separate Spur und muss nicht mehr die Mellingerstrasse überqueren. Dieses Projekt kostet ca. 20,3 Millionen Franken (Preisbasis 2010), wovon 12,2 Millionen Franken auf die Stadt Baden und 8,1 Millionen Franken auf den Kanton entfallen.

Der Schlossbergtunnel wurde in den 1960er Jahren im Zusammenhang mit dem Schulhausplatz erstellt. Nun müssen das Tunnelgewölbe saniert sowie Betriebs- und Sicherheitseinrichtungen ersetzt werden. Für die Sanierung des Schlossbergtunnels wird ein Grosskredit von 5,5 Millionen Franken beantragt.

Ausbau Grenzübergang Koblenz

Der Grenzübergang Koblenz ist stark belastet und vermag das hohe Verkehrsaufkommen oft nicht mehr zu bewältigen. Das nun vom Regierungsrat verabschiedete Projekt ist der Schweizer Beitrag an eine grenzüberschreitende Neugestaltung des Grenzverkehrs im Raum Koblenz/Waldshut-Tiengen. Auf beiden Seiten des Rheins werden Zollabfertigungsgebäude und Verkehrsführungen komplett neu gestaltet und gleichzeitig die Grenzbrücke saniert. Beteiligt sind sechs Bauherren mit sieben Teilprojekten. Mit dem Aargauer Strassenbauprojekt wird die Linksabbiegebeziehung von der Rheinbrücke in Richtung Bad Zurzach aufgehoben. Der von Deutschland kommende Verkehr muss neu nach rechts abbiegen und anschliessend im neuen Kreisel Bahnhofstrasse wenden. Gleichzeitig mit dem Umbau und der Neugestaltung der Zollanlage erfolgt die nötige Sanierung der bestehenden Strasse. Die Kosten sind auf 6,4 Millionen Franken veranschlagt (Preisstand 2011). Davon entfallen 0,63 Millionen Franken auf die Gemeinde Koblenz und 5,77 Millionen Franken auf den Kanton.

Ausbau Mühlethal Zofingen

Gegen das im Herbst 2010 aufgelegte Strassenausbauprojekt in Mühlethal Zofingen sind Einsprachen eingegangen, die der Regierungsrat nun abgelehnt hat. Diese Entscheide sind noch nicht rechtskräftig; die Beschwerdefrist läuft noch.

Mit dem vorliegenden Projekt wird die Kantonsstrasse auf dem Abschnitt vom Stampfiweiher bis zur Bushaltestelle Milchhüsli in Mühlethal Zofingen verbreitert, damit Linienbusse und Lastwagen ungehindert kreuzen können. Für den bergwärts fahrenden Zweiradverkehr wird ein eigenes Trassee erstellt und im Innerortsbereich ein kombinierter Rad- und Gehweg geschaffen. Die Kosten des Projekts betragen 7,67 Millionen Franken und wurden am 19. Januar 2010 vom Grossen Rat genehmigt.

Weitere Grossprojekte in Planung

Im kommenden Jahr sollen weitere Grossprojekte entscheidend weiterbearbeitet werden. So ist vorgesehen, dass die Innerortsumfahrung von Sins und der Ausbau des A1-Zubringers/Knoten Neuhof in Lenzburg in die Vernehmlassung gehen. Zudem werden die Stimmberechtigten in Bad Zurzach und Brugg über die Kostenbeteiligungen der Gemeinden an den Umfahrungsprojekten abstimmen.