Mitwirkung zu vier Deponiestandorten abgeschlossen
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Vorhaben in Eiken und Mellikon sind entscheidungsreif, Abklärungsbedarf in Würenlos und Birrhard
Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt hat im Herbst 2020 vier Deponieprojekte in den Regionen Baden, Brugg, Fricktal und Zurzibiet zur öffentlichen Auflage freigegeben. Über 3'400 Mitwirkungseingaben sind eingegangen und nun ausgewertet. Für die Deponieprojekte in Eiken und Mellikon können die nächsten Verfahrensschritte zur Festsetzung im Richtplan eingeleitet werden. Die beiden Deponien in Würenlos und Birrhard hingegen bedürfen weiterer Abklärungen.
In den Regionen Baden, Brugg, Fricktal und Zurzibiet wurden Deponieprojekte zur Erhöhung der regionalen und kantonalen Entsorgungssicherheit lanciert. In die Erarbeitung der Projekte waren kommunale, regionale und kantonale Stellen involviert. Alle vier Vorhaben wurden zur Aufnahme in den kantonalen Richtplan beantragt. Das dreimonatige Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren wurde am 18. Dezember 2020 abgeschlossen. Die Auswertung der insgesamt über 3'400 Mitwirkungseingaben liegt nun vor.
Vorhaben in Eiken und Mellikon sind entscheidungsreif
Die beiden Vorhaben "Chremet" (Eiken, Region Fricktal) und "Steinbruch Mellikon" (Region Zurzibiet) wird das Departement Bau, Verkehr und Umwelt dem Grossen Rat zur Festsetzung im Richtplan beantragen. Dafür sprechen die Standorteignung, der ausgewiesene Bedarf und das Mitwirkungsergebnis. Nach der Richtplanfestsetzung kann in der Nutzungsplanung und dann im Bewilligungsverfahren abschliessend über die Realisierung entschieden werden. In Eiken soll unverschmutztes Aushub- und Ausbruchmaterial (Deponie Typ A), in Mellikon sollen neu auch Inertstoffe (Deponie Typ B) abgelagert werden können.
Vorhaben in Würenlos und Birrhard sind umstritten
Gegen das Vorhaben "Steindler" in Würenlos sind 3'146 ablehnende Eingaben eingegangen und gegen das Projekt "Steibode" in Birrhard 313 Eingaben. Beide Vorhaben stossen bei der lokalen Bevölkerung auf Widerstand, beim Projekt "Steindler" zusätzlich auch in den angrenzenden Zürcher Gemeinden. Im Vordergrund stehen Bedenken zur landschaftlichen Einpassung, zum Verkehr und zu Immissionen.
Bevor das Departement Bau, Verkehr und Umwelt den Antrag zur Festsetzung des Standorts "Steindler" (Würenlos, Region Baden) weiterbearbeiten kann, sind weitere Abklärungen mit dem Regionalplanungsverband BadenRegio, der Gemeinde, den Projektverfassern und dem Kanton Zürich nötig. Auch beim kombinierten Materialabbau- und Deponievorhaben "Steibode" (Birrhard, Region Brugg) wird das weitere Vorgehen mit der Gemeinde und dem Regionalplanungsverband BruggRegio besprochen.