Gemeindereform
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Bevölkerung schätzt Zusammenschlüsse positiv ein
Die Gemeinden sind gestern über die Zwischenergebnisse des Projekts Gemeindereform Aargau (GeRAG) informiert worden. An einem Info-Markt in Lenzburg nahmen über 300 Gemeindevertreterinnen und -vertreter teil. Präsentiert wurden auch die Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung in sieben abgeschlossenen Zusammenschlussprojekten. Gemäss dieser Untersuchung schätzt die Bevölkerung den Zusammenschluss insgesamt positiv ein. Sie ist auch grossmehrheitlich der Meinung, es sei kein Stück Heimat verloren gegangen.
Im Auftrag des Kantons Aargau hat das Forschungsinstitut gfs.bern rund 2'200 Stimmberechtigte in sieben zusammengeschlossenen Gemeinden befragt: Zofingen / Mühletal (Zusammenschluss 2002), Ober- / Unterehrendingen (2006), Villigen / Stilli (2006), Ober- / Niederwichtrach im Kanton Bern (2004), Triengen / Kulmerau / Wilihof im Kanton Luzern (2005), Ober- / Niedererlinsbach im Kanton Solothurn (2006) und Rapperswil / Jona im Kanton St. Gallen (2007).
Zustimmung zu Zusammenschluss nicht bereut
Rund 90 Prozent der Stimmberechtigten, die an der damaligen Abstimmung teilgenommen hatte, würden wieder gleich entscheiden. Die Bevölkerung ist mit der Dienstleistungsqualität in den zusammengeschlossenen Gemeinden grossmehrheitlich sehr zufrieden. Die Zukunftschancen der zusammengeschlossenen Gemeinden sind nach Meinung der Bevölkerung grösser geworden als bei einem Alleingang. Rund 80 Prozent der befragten Personen sind ausdrücklich der Meinung, es sei kein Stück Heimat verloren gegangen. Auch die "Bürgernähe" habe im Vergleich zur früheren Gemeinde nicht abgenommen.
Qualitätsverbesserung statt Einsparungen
Eine Untersuchung durch BHP Hanser und Partner, Zürich, hat zudem ergeben, dass in allen sieben Zusammenschlussprojekten Einsparungen beim Personalaufwand erzielt worden sind. Zum Beispiel wurden geplante Stellenaufstockungen mit dem Zusammenschluss unnötig. Allerdings wird der Spareffekt grösstenteils in die Verbesserung der Dienstleistungen investiert. In der Regel findet auch bei der Infrastruktur eine Nivellierung "nach oben" statt. Als positiv empfunden werden die Dynamik und die Aufbruchstimmung, die durch den Zusammenschluss entstanden sind.
Vernehmlassung zum 1. GeRAG-Paket
Die Zwischenergebnisse der Projektorganisation sind am Info-Markt auf grosses Interesse gestossen. Der Regierungsrat hat noch nichts beschlossen. Die Projektorganisation wird an den Massnahmen weiterarbeiten. Unter anderem geht es um die Abschaffung des Grundbedarfs im Finanzausgleich und um die Anordnung von Zusammenschlüssen durch den Grossen Rat für den Fall, dass sich eine Gemeinde in einer dauerhaften Notsituation befindet, weil sie finanzielle Probleme hat oder ihre Behörden nicht mehr ordnungsgemäss besetzen kann. Auch Anreize für Zusammenschlüsse in den Agglomerationen werden geprüft. Der Vernehmlassungsstart ist für Dezember 2007 vorgesehen.