Auslagerung von VIACAR in eine Aktiengesellschaft
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Botschaft des Regierungsrats verabschiedet
Die vom Kanton Aargau entwickelte und von fünf weiteren Kantonen eingesetzte Informatiklösung VIACAR für Strassenverkehrsämter soll in eine Aktiengesellschaft ausgelagert werden. An der Gesellschaft beteiligen sich die Kantone Aargau, Schaffhausen und Zug. Insgesamt sechs Kantone schliessen mit der Gesellschaft langfristige Dienstleistungsverträge für die weitere Nutzung von VIACAR ab.
Die Informatiklösung VIACAR für Strassenverkehrsämter ist vom Kanton Aargau entwickelt worden. Die Informatikabteilung der kantonalen Verwaltung stellt den Betrieb, die Wartung und die Weiterentwicklung der Software sicher. Im Rahmen einer interkantonalen Zusammenarbeit wird VIACAR durch die Strassenverkehrsämter von sechs Kantonen (Aargau, Schaffhausen, Zug, Zürich, Luzern und Waadt) genutzt. Zusammen bewirtschaften die beteiligten Kantone mit VIACAR rund 2,3 Millionen Fahrzeuge oder 40 Prozent des gesamtschweizerischen Fahrzeugbestands.
In den Jahren 2006 bis 2009 ist mit Investitionsbeiträgen der beteiligten Kantone eine technische Erneuerung der Software erfolgt. Regierungsrat und Grosser Rat haben beschlossen, VIACAR nach Abschluss der technischen Erneuerung aus der kantonalen Verwaltung auszulagern.
Übertragung von VIACAR auf eine Aktiengesellschaft
Das in Zusammenarbeit mit den Partnerkantonen erarbeitete und vom Regierungsrat beschlossene Geschäftsmodell sieht die Gründung einer privatrechtlichen Aktiengesellschaft (AG) vor. Die Software VIACAR wird in das Eigentum der AG übertragen. Die Kantone Aargau (60%) sowie Schaffhausen und Zug (je 20%) beteiligen sich am Aktienkapital. Alle sechs bisherigen Nutzerkantone (Aargau, Schaffhausen, Zug, Zürich, Luzern und Waadt) schliessen mit der AG Dienstleistungsverträge mit einer Dauer von sechs Jahren ab und beteiligen sich an einem Risikofonds. Die beteiligten Kantone erhalten über einen Kundenrat ein konsultatives Mitwirkungsrecht bei der Weiterentwicklung von VIACAR.
Ausschreibung der Informatikdienstleistungen
Die VIACAR AG erbringt die Dienstleistungen für Betrieb, Wartung und Weiterentwicklung der Software nicht selber, sondern kauft diese bei Informatikdienstleistern ein. Das öffentliche Submissionsverfahren für die Vergabe der Dienstleistungsaufträge wird von Februar bis September 2010 durchgeführt.
Umsetzung des neuen Geschäftsmodells auf 2011
Der Kanton Aargau hat die bisherigen Verträge mit den Partnerkantonen auf Ende 2010 gekündigt. Die AG soll im dritten Quartal 2010 gegründet werden und VIACAR auf den 1. Januar 2011 übernehmen. Die Zuständigkeit für die Beteiligung an der AG und die Übertragung von VIACAR liegt beim Regierungsrat. Die Gründung und die Übertragung sind für die Verwaltungsrechnung saldoneutral. Der Regierungsrat informiert den Grossen Rat mit einer Botschaft über die Modalitäten und die finanziellen Eckwerte der Auslagerung von VIACAR.
Technische Erneuerung erfolgreich abgeschlossen
Die technische Erneuerung von VIACAR, deren Einleitung und finanzielle Abwicklung zu einer Untersuchung durch den Grossen Rat geführt haben, ist Ende 2009 planmässig, funktional erfolgreich und innerhalb des vorgesehenen Kostenrahmens abgeschlossen worden.