Anordnung einer Untersuchung in Othmarsingen
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Probleme im Gemeinderat
Im Gemeinderat von Othmarsingen ist die ordentliche Geschäftsführung zur Zeit nicht mehr möglich. Der Aargauer Regierungsrat hat deshalb eine Untersuchung angeordnet.
In der Gemeinde Othmarsingen gibt es im Gemeinderat ernsthafte Differenzen. Vier Gemeinderäte fordern ultimativ den Rücktritt von Gemeinderat Christoph Kündig. Andernfalls würden die vier Gemeinderäte gemeinsam demissionieren.
Eine Vierervakanz würde den Gemeinderat von Othmarsingen handlungsunfähig machen. Das Departement des Innern hat deshalb erste Abklärungen vorgenommen. Der Regierungsrat hat eine nähere Untersuchung beschlossen. Ziel ist es, die Differenzen zu versachlichen, eine Lösung für die anstehenden Probleme zu finden und das weitere Funktionieren der Gemeinde zu sichern. Alle fünf Gemeinderäte können sich hinter diese Zielsetzung stellen.
Die Untersuchung dürfte 2 bis 3 Monate dauern und umfasst rechtliche Fragen wie auch Aspekte der Personalführung. Bis zum Vorliegen der Ergebnisse der Untersuchung haben alle Beteiligten vereinbart, dass Christoph Kündig auf die Teilnahme an den Sitzungen des Gemeinderates und zweier weiterer Gremien verzichtet. Er setzt jedoch seine Arbeiten in den übrigen Kommissionen und in den interkommunalen Organisationen fort.