Wichtiger Hinweis 
Der Kanton Aargau führt öffentliche Anhörungen digital als eAnhörungen durch. Diese Vorlage dient nur zur internen Ausarbeitung von Inhalten der Stellungnahme. 
Die Stellungnahme selber ist digital über das "Smart Service Portal" einzureichen. Weitere Informationen dazu unter: www.ag.ch/anhörungen. 

Departement
Gesundheit und Soziales
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Wichtiger Hinweis 
Der Kanton Aargau führt öffentliche Anhörungen digital als eAnhörungen durch. Diese Vorlage dient nur zur internen Ausarbeitung von Inhalten der Stellungnahme. 
Die Stellungnahme selber ist digital über das "Smart Service Portal" einzureichen. Weitere Informationen dazu unter: www.ag.ch/anhörungen. 

FRAGEBOGEN ZUR ANHÖRUNG
Spitalgesetz (SpiG); Änderung
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Anhörungsdauer
Die Anhörung dauert vom 5. Dezember 2025 bis zum 13. März 2026.
Inhalt
Mit der vorliegenden Änderung des Spitalgesetzes (SpiG) vom 25. Februar 2003 soll die rechtliche Grundlage für die Gewährung von Finanzhilfen an systemrelevante Listenspitäler mit Standort im Kanton Aargau geschaffen werden, sofern bei den Spitälern erhebliche finanzielle Probleme bestehen, welche die Weiterführung der Geschäftstätigkeit ernstlich bedrohen (Rettungsschirm).
Die vollständigen Unterlagen zur Vorlage und zur Anhörung sind zu finden unter www.ag.ch/anhörungen. 
Auskunftsperson
Bei inhaltlichen Fragen zur Anhörung können Sie sich an die folgende Stelle wenden:
KANTON AARGAU
Departement Gesundheit und Soziales
Abteilung Gesundheit
Olivier Gerber
Leiter Abteilung Gesundheit
062 835 29 60
olivier.gerber@ag.ch
Bitte beachten Sie: Diese Anhörung wird als eAnhörung durchgeführt. Ihre Stellungnahme reichen Sie bitte elektronisch über das "Smart Service Portal" (www.ag.ch) ein. Wenn dies aus zwingenden Gründen nicht möglich ist, stellen Sie Ihre Stellungnahme postalisch oder per E-Mail zu: 
Departement Gesundheit und Soziales
Abteilung Gesundheit
Bachstrasse 15
5001 Aarau
E-Mail: abteilung-gesundheit@ag.ch

Kontaktangaben im Rahmen der Stellungnahme
Bitte geben Sie an, in welcher Rolle Sie an dieser Anhörung teilnehmen: 
□	Privatperson
□	Organisation
Bitte notieren Sie Ihre entsprechenden Kontaktangaben: 
Name der Organisation (nur angeben, wenn Stellungnahme im Namen einer Organisation erfolgt):

Vorname: 

Nachname: 

E-Mail: 

Fragen zur Anhörung
Frage 1
Sind Sie grundsätzlich damit einverstanden, dass systemrelevanten Listenspitälern mit Standort im Kanton Aargau Finanzhilfen gewährt werden, wenn erhebliche finanzielle Probleme bestehen, welche die Weiterführung der Geschäftstätigkeit ernstlich bedrohen?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	ja
□	eher ja
□	eher nein
□	nein
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 2
Welche Arten von Finanzhilfen erachten Sie als geeignet, um den Zweck der Vorlage zu erfüllen?
Bitte wählen Sie alle Instrumente aus, welche Sie als geeignet erachten:
□	Bürgschaften
□	Garantien
□	Darlehen
□	Aktienkapitalerhöhungen bei kantonseigenen Spitälern
□	Nicht rückzahlbare Beiträge
□	Andere (bitte bei Bemerkungen angeben)

Bemerkungen:
[Text]

Frage 3
Sind Sie damit einverstanden, dass der Regierungsrat dafür zuständig sein soll, über die Gewährung von Finanzhilfen an systemrelevante Listenspitäler mit Standort im Kanton Aargau zu entscheiden?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	ja
□	eher ja
□	eher nein
□	nein
□	keine Angabe
Bemerkungen:
[Text]

Frage 4
Im Rahmen der Änderung des Spitalgesetzes soll der Regierungsrat ermächtigt werden, zur Finanzierung allfälliger Finanzhilfen für systemrelevante Listenspitäler mit Standort im Kanton Aargau fremde Gelder bis zum Betrag von 1 Milliarde Franken aufzunehmen. Stimmen Sie diesem Höherverschuldungskompetenz zu? 
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	ja
□	eher ja
□	eher nein
□	nein
□	keine Angabe
Falls nein oder eher nein: Welchen Betrag erachten Sie als angemessen?
[Text]
Bemerkungen:
[Text]

Schlussbemerkungen:
[Text]

	

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