Wichtiger Hinweis 
Der Kanton Aargau führt öffentliche Anhörungen digital als eAnhörungen durch. Diese Vorlage dient nur zur internen Ausarbeitung von Inhalten der Stellungnahme. 
Die Stellungnahme selber ist digital über das "Smart Service Portal" einzureichen. Weitere Informationen dazu unter: www.ag.ch/anhörungen. 

Departement
Bildung, Kultur und Sport		
3. August 2023
Fragebogen zur Anhörung	
Totalrevision Schulgesetz; Entwurf neues Volksschulgesetz (E-VSG); Entwurf neues Mittelschulgesetz (E-MSG); Anhörung 	

Anhörungsdauer
Die Anhörung dauert vom 1. September 2023 bis 30. November 2023.
Inhalt
Das geltende Schulgesetz (SchulG) vom 17. März 1981 (SAR 401.100) trat am 1. April 1982 in Kraft und hat in den vergangenen 40 Jahren mehrere Teilrevisionen erlebt. Nach den letzten inhaltlich recht weitgehenden Teilrevisionen ("Stärkung der Volksschule" und "Neue Führungsstrukturen") ist schliesslich die Zeit reif für eine Konsolidierung dieses wichtigen Gesetzes: Das SchulG wird durch ein neues Volksschulgesetz und ein neues Mittelschulgesetz ersetzt. Grössere inhaltliche Änderungen wurden bei der Erarbeitung der Entwürfe weitestgehend vermieden, vielmehr erfolgte eine Bereinigung der Systematik sowie eine Nachführung der bereits erfolgten Entwicklungsschritte. Mit dem vorliegenden Fragebogen erhalten Sie die Gelegenheit, zu den beiden Entwürfen Stellung zu beziehen.
Die vollständigen Unterlagen zur Vorlage und zur Anhörung sind zu finden unter www.ag.ch/anhörungen. 
Auskunftsperson
Bei inhaltlichen Fragen zur Anhörung können Sie sich an die folgende Stelle wenden:
KANTON AARGAU
Departement Bildung, Kultur und Sport
Hans-Jürg Roth
Leiter Rechtsdienst
Generalsekretariat
Rechtsdienst
Telefon direkt 062 835 20 51
Telefon zentral 062 835 21 22
hans-juerg.roth@ag.ch 

Bitte beachten Sie: Diese Anhörung wird als eAnhörung durchgeführt. Ihre Stellungnahme reichen Sie bitte elektronisch über das "Smart Service Portal" (www.ag.ch) ein. Wenn dies aus zwingenden Gründen nicht möglich ist, stellen Sie Ihre Stellungnahme postalisch oder per E-Mail zu: 
KANTON AARGAU
Departement Bildung, Kultur und Sport 
Generalsekretariat
Rechtsdienst
Bachstrasse 15 
5001 Aarau 
E-Mail: rechtsdienst.bks@ag.ch

Kontaktangaben im Rahmen der Stellungnahme
Bitte geben Sie an, in welcher Rolle Sie an dieser Anhörung teilnehmen: 
□	Privatperson
□	Organisation
Bitte notieren Sie Ihre entsprechenden Kontaktangaben: 
Name der Organisation* 		
Vorname		
Nachname		
E-Mail		
* nur angeben, wenn Stellungnahme im Namen einer Organisation erfolgt)

Fragen zur Anhörung
Frage 1
Sind Sie mit der neuen Gesetzesarchitektur einverstanden, womit das geltende Schulgesetz durch ein neues Volksschulgesetz (E-VSG) und ein neues Mittelschulgesetz (E-MSG) ersetzt wird (Anhörungsbericht Kapitel 5.1)?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 2
Sind Sie mir der Struktur des vorliegenden E-VSG einverstanden (Anhörungsbericht Kapitel 5.2.1.2)?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 3
Sind Sie einverstanden, dass das E-VSG für die Zusammenarbeit der Gemeinden den Abschluss eines Gemeindevertrags oder die Gründung eines Gemeindeverbands mit entsprechenden Satzungen verlangt (§§ 50, 51 und 133 E-VSG; Anhörungsbericht Kapitel 5.2.2.1)?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 4
Sind Sie einverstanden damit, dass nur die unentschuldigten Absenzen im Zeugnis eingetragen werden und solche Einträge auf die Zeugnisse der Oberstufe begrenzt sind (§ 45 Abs. 2 E-VSG; Anhörungsbericht Kapitel 5.2.2.2)?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 5
Sind Sie mit den neuen Regelungen zur Spitalschulung einerseits und zur Talentschulung anderseits einverstanden (§§ 19 und 21 E-VSG; Anhörungsbericht Kapitel 5.2.2.3)?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 6
Sind Sie mit den Regelungen zur Schule im digitalen Wandel einverstanden (§ 74 Abs. 2, §§ 98 und 99 E-VSG; Anhörungsbericht Kapitel 5.2.2.4)
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 7
Sind Sie mit der neuen gesetzlichen Grundlage für den Sprach- und Kulturaustausch einverstanden (§ 101 E-VSG; Anhörungsbericht Kapitel 5.2.2.5)?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 8
Sind Sie mit der Neuordnung der schulspezifischen Strafnormen einverstanden (§§ 120-122 E-VSG, Anhörungsbericht Kapitel 5.2.2.6)
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 9
Sind Sie mit den neuen Regelungen zum Datenschutz einverstanden (§§ 123-126 E-VSG; Anhörungsbericht Kapitel 5.2.2.7)?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 10
Sind Sie mit den Regelungen zum Rechtsschutz einverstanden (§ 83 Abs. 2 in Verbindung mit § 131 E-VSG; Anhörungsbericht Kapitel 5.2.2.8)?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 11
Sind Sie einverstanden damit, dass die Zuweisung in eine Sonderschulung künftig durch den Kanton erfolgen wird und dass für besondere Einzelfälle eine Möglichkeit zur Finanzierung der Beschulung in einer bewilligten Privatschule geschaffen wird (§ 71 Abs. 2, § 87 Abs. 1 lit. h und i sowie § 103 E-VSG; Anhörungsbericht Kapitel 5.2.2.9)?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 12
Sind Sie mir der Struktur des vorliegenden E-MSG einverstanden (Anhörungsbericht Kapitel 5.3.1.2)?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 13
Sind Sie mit der neuen Regelung zur Spitalschule im E-MSG einverstanden (§ 26 E-MSG; Anhörungsbericht Kapitel 5.3.2.1)?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 14
Sind Sie mit den neuen Regelungen zum Datenschutz im E-MSG einverstanden (§§ 43 und 44 E-MSG; Anhörungsbericht Kapitel 5.3.2.2)?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 15
Sind Sie mit den neuen Regelungen zur Bildungs-ID im E-MSG und im GBW einverstanden (§ 45 E-MSG und § 11a GBW, Anhörungsbericht Kapitel 5.3.2.3)?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 16
Haben Sie weitere Bemerkungen und/oder Änderungsvorschläge zu einzelnen Bestimmungen im E-VSG und/oder E-MSG?

Bemerkungen:
[Text]

Schlussbemerkungen:
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