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Bulletin zur Regierungsratssitzung

Fusionsprojekt Scherz–Lupfig und Attelwil–Reitnau

Die Gemeinden Lupfig und Scherz schliessen sich per 1. Januar 2018 zur Gemeinde Lupfig zusammen. Den Gemeinden wird 2017 eine Fusionspauschale von je 400'000 Franken ausbezahlt. Der Zusammenschluss von Attelwil und Reitnau wurde an den Gemeindeversammlungen beschlossen, die Urnenabstimmung steht bevor. Der Regierungsrat richtet einen Projektkostenbeitrag von je 30'000 Franken aus.

Der Kanton unterstützt Gemeindefusionsprojekte finanziell auf unterschiedliche Arten. An die Projektkosten werden folgende pauschale Beiträge ausgerichtet: 5'000 Franken je Gemeinde für Vorprojekte, 25'000 Franken je Gemeinde, wenn das Zusammenschlussprojekt der Gemeindeversammlung oder dem Einwohnerrat beantragt wird.

Wenn eine Gemeindefusion an der Urne und vom Grossen Rat beschlossen worden ist, wird jeder Gemeinde im Jahr vor dem Zusammenschluss eine Fusionspauschale von je 400'000 Franken ausgerichtet. Damit wird ein Beitrag an die Neuorganisation der neuen Gemeinde, beispielsweise in den Bereichen Verwaltungsorganisation und Informatik geleistet.

Im ersten Jahr der fusionierten Gemeinde wird für jede Gemeinde, deren Steuerkraft pro Kopf unter dem Kantonsmittel liegt, ein Zusammenschlussbeitrag ausgerichtet. Es ist absehbar, dass die ehemalige Gemeinde Scherz einen Zusammenschlussbeitrag erhalten wird.

  • Regierungsrat
  • Departement Volkswirtschaft und Inneres
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