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Kanton verzichtet auf Asylunterkunft in Safenwil

Risikoabschätzung führt zu einem negativen Ergebnis

Der Kanton zieht sich vom Vorhaben, auf einer unbebauten Parzelle in Safenwil eine Containersiedlung für die Unterbringung von rund 90 Asylsuchenden zu errichten, zurück. Sowohl in zeitlicher als auch in finanzieller Hinsicht ergeben sich nach der Auflage des Baugesuchs Unwägbarkeiten, die der Kanton nicht eingehen will.

Das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) hat die Situation nach Abschluss der Baugesuchsauflage, die eine erhebliche Anzahl Einsprachen ergeben hat, gesamthaft analysiert und ist aus unterschiedlichen Gründen zur Auffassung gelangt, das Vorhaben, das von zwei dreistöckigen Containertrakten mit 75 Einheiten ausging, unter den gegebenen Umständen nicht weiter zu verfolgen beziehungsweise in der Sache keinen Mietvertrag abzuschliessen.

Faktor Zeit und Faktor Finanzen

Ausschlaggebend für diesen Entscheid sind in erster Linie zwei Tatsachen: Erstens, dass das Projekt aufgrund der absehbaren Rechtsmittelverfahren innert nützlicher Frist nicht zu realisieren ist und die befristete Unterkunftslösung demnach nicht zu einem Zeitpunkt zur Verfügung stehen wird, da sie hinsichtlich der hohen Zuweisungszahlen von Asylsuchenden gebraucht würde. Vielmehr tritt sie in Konkurrenz zum Projekt Grossunterkünfte, mit dessen Umsetzung der Kanton befasst ist. Zweitens, dass sich mit Blick auf den hohen Investitionsbedarf, die damit verbundenen Mietkosten und die lange Vertragsdauer finanzrechtliche Anforderungen ergeben, die einen Entscheid des Grossen Rats des Kantons Aargau bedingen würden.

In der Kombination dieser Gegebenheiten entstehen für das DGS Unwägbarkeiten beziehungsweise Realisierungsrisiken, die den Kanton dazu geführt haben, vom Vorhaben Abstand zu nehmen. Dies, obwohl die Suche nach zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten nach wie vor auf Hochtouren läuft und das Modell Containersiedlung grundsätzlich als geeignet beurteilt wird.

Gemeinderat über Sachverhalt informiert

Der Gemeinderat Safenwil und die Swiss Domizil Rental AG wurden vom DGS über den Sachverhalt informiert. Dem DGS ist zum heutigen Zeitpunkt nicht bekannt, ob und in welcher Art und Weise die Grundstückseigentümerin beziehungsweise die Baurechtsnehmerin und Baugesuchstellerin das Vorhaben weiter verfolgen wird.

  • Departement Gesundheit und Soziales
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