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Temporäre Ausserbetriebnahme der GOPS Muri

Reaktion auf leicht rückläufige Zuweisungen von Asylsuchenden

Die Geschützte Operationsstelle Muri wird in den kommenden Tagen temporär ausser Betrieb genommen. Dies aufgrund einer rückläufigen Tendenz bei der Zuweisung von Asylsuchenden durch den Bund, die jedoch aufgrund der Prognosen nicht über längere Zeit anhalten dürfte.

Das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) hat seit August 2015 die vier Geschützten Operationsstellen (GOPS) Baden, Muri, Laufenburg und Aarau in dieser Reihenfolge für die temporäre Nutzung als Asylunterkünfte in Betrieb genommen. Die Anlagen werden im Auftrag des DGS von der Firma ORS Service AG betrieben, die im Mandatsverhältnis für die Unterbringung und Betreuung zuständig ist. Derzeit sind 580 der 820 Plätze besetzt. Seit Anfang Jahr hat sich die Zahl der Zuweisungen des Bundes an den Kanton auf etwas tieferem Niveau als im vierten Quartal 2015 entwickelt. Waren in den Monaten Oktober, November, Dezember 2015 monatliche Zuweisungen zwischen 329 und 413 Asylsuchenden zu registrieren, sank die Zahl in den Monaten Januar und Februar 2016 auf 215 beziehungsweise 129.

Betrieb wird heruntergefahren

Das DGS hat vor diesem Hintergrund entschieden, die GOPS Muri temporär ausser Betrieb zu nehmen. Das bedeutet, dass der Betrieb in den kommenden zwei Wochen heruntergefahren wird und die rund 130 Personen schwergewichtig auf andere GOPS, teilweise aber auch auf oberirdische Unterkünfte verteilt werden. Damit folgt das DGS der schon bei der Inbetriebnahme der GOPS im vergangenen Jahr verkündeten Strategie, dass die unterirdischen Anlagen so lange wie nötig und so kurz wie möglich in Betrieb sein sollen.

Gleichzeitig wurde den Spitälern und den Standortgemeinden kommuniziert, dass die für die Unterbringung von Asylsuchenden genutzten GOPS in der Reihenfolge ihrer Inbetriebnahme stillgelegt werden. Dieser Grundsatz gilt nach wie vor. In Bezug auf die GOPS Baden ergibt sich allerdings insofern eine Änderung, als die Anlage aufgrund des Neubaus des Kantonsspitals Baden (ab 2017) nur noch für eine begrenzte Zeit zur Verfügung stehen wird. Aus diesem Grund wird die Anlage – bei entsprechendem Bedarf – bis zum Ende der Nutzungsdauer (voraussichtlich erstes Quartal 2017) in Betrieb bleiben.

Umplatzierung der Asylsuchenden

Die derzeit in der GOPS Muri tätigen Mitarbeitenden der Firma ORS werden gezielt in der Betreuung anderer kantonaler Unterkünfte eingesetzt. Insbesondere in der Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA) sind kurzfristig zusätzliche personelle Ressourcen notwendig. Dies mit Blick auf die nach wie vor hohe Zahl von UMA, die vom Kanton zu betreuen sind. Derzeit befinden sich über 220 UMA in kantonalen Strukturen.

Das DGS und die ORS sind derzeit intensiv mit der Planung und Umsetzung für die temporäre Ausserbetriebnahme der GOPS Muri beziehungsweise für die Umplatzierung der Asylsuchenden befasst. Gleichzeitig sind DGS und ORS im Gespräch über den zeitweisen Einsatz von Mitarbeitenden der ORS in den kantonalen Unterbringungsstrukturen. Die Mitarbeitenden von DGS und ORS, die Standortgemeinden der GOPS, die Spitäler sowie die Paritätische Kommission Kanton–Gemeinden im Asylwesen wurden zeit- und sachgerecht über die Planung und deren Umsetzung informiert. Ebenso wurden die zahlreichen freiwilligen Helferinnen und Helfern, die ein grosses zivilgesellschaftliches Engagement leisten, über den Entscheid ins Bild gesetzt.

Schwer absehbare Entwicklungen

Das DGS analysiert die Entwicklung der Asylgesuchszahlen beziehungsweise der Zuweisungen durch den Bund laufend und entscheidet mit entsprechendem zeitlichem Vorlauf über die Ausserbetriebnahme weiterer GOPS beziehungsweise die Wiederinbetriebnahme der GOPS Muri. Die Prognose des Staatssekretariats für Migration (SEM) geht davon aus, dass die Zahl der Asylgesuche im laufenden Jahr einen ähnlichen Umfang haben wird wie im Vorjahr. Vor diesem Hintergrund ist über die saisonale Entspannung bei der Zuweisung von Asylsuchenden hinaus nicht mit einer Trendumkehr zu rechnen. Hinzu kommt, dass aufgrund der Entscheide der Europäischen Union (EU) beziehungsweise einzelner EU-Mitgliedstaaten von Änderungen der Fluchtrouten auszugehen ist. Dies könnte zur Folge haben, dass die Schweiz vermehrt zum Ziel- und/oder Transitland werden könnte. Entsprechend müssten die Unterbringungsinfrastrukturen wieder erweitert werden.

  • Departement Gesundheit und Soziales
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