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Geschützte Operationsstellen werden maximal belegt

Zusätzliche Unterbringungsplätze für Asylsuchende notwendig

Weil die Situation bei der Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden nach wie vor angespannt ist, werden die Geschützten Operationsstellen der Spitäler Aarau, Baden, Laufenburg und Muri maximal belegt. Die Massnahmen der besonderen Lage können damit fortgeführt werden.

Der Regierungsrat hat im Juli 2015 über die besonderen Massnahmen informiert, die aufgrund des grossen Zustroms von Asylsuchenden im Bereich der Unterbringung und Betreuung beschlossen wurden. Vieles wurde seither umgesetzt: Neben der Verdichtung von bestehenden Unterkünften wurden temporäre mobile Infrastrukturen geschaffen sowie die Geschützten Operationsstellen (GOPS) der Spitäler Baden, Muri und Laufenburg in Betrieb genommen. In der kommenden Woche wird zudem die GOPS Aarau ihren Betrieb aufnehmen. Bei allen Standorten muss aufgrund der angespannten Situation sowie mit Blick auf die erfolgte Ablösung der Zeltinfrastrukturen die Normalbelegung bis zur Maximalbelegung erweitert werden; dies geschieht im Rahmen der brandschutzrechtlichen Vorgaben. Das bedeutet, dass in Aarau maximal 350 Personen, in Baden maximal 200, in Laufenburg maximal 90 und in Muri maximal 180 Personen untergebracht werden.

Besondere vor ausserordentlichen Massnahmen

Die anhaltend hohen Zuweisungszahlen des Bundes – allein im November 2015 414 Personen – sowie die Prognosen, die kein Abreissen des Flüchtlingsstroms erwarten lassen, fordern Bund, Kantone und Gemeinden gleichermassen heraus. Es ist das Ziel des Kantons Aargau, trotz der angespannten Situation möglichst lange mit den Massnahmen der besonderen Lage operieren zu können bzw. auf das Ausrufen der ausserordentlichen Lage (Notlage) verzichten zu können. In den letzten Wochen hat der Kantonale Führungsstab (KFS) mit den Regionalen Führungsorganisationen (RFO) vorsorglich und vorausschauend eine Eventualplanung durchgeführt, um im Falle einer Eskalation beziehungsweise eines grossen Zustroms von Flüchtlingen innert kurzer Zeit die notwendige Infrastruktur sicherstellen zu können. In einem solchen Fall müssten auch Schutzanlagen in den Gemeinden für die Unterbringung und Betreuung genutzt werden. Ein solches Szenario kommt jedoch erst zum Tragen, wenn die Unterbringung und Betreuung nicht mehr anderweitig sichergestellt werden kann. Es ist das Ziel, dass bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation in besonderen und ausserordentlichen Lagen der Alltag für die Aargauerinnen und Aargauer möglichst wenig beeinträchtigt wird. Aus diesem Grund soll nach Möglichkeit vermieden werden, dass Asylsuchende in Turnhallen, Mehrzweckhallen, Gemeindesälen usw. untergebracht werden müssen.

Temporäre oberirdische Unterkünfte gefragt

In den nächsten Wochen und Monaten ist damit zu rechnen, dass dem Kanton Aargau vom Bund weiterhin eine hohe Zahl von Asylsuchenden zugewiesen wird. Aus diesem Grund und um die Ausrufung der Notlage zu verhindern, ist es sehr wichtig, dass rasch weitere oberirdische Plätze gefunden werden können. Die Vorsteherin des für die Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden zuständigen Departements Gesundheit und Soziales hat die Gemeinden in einem Schreiben deshalb aufgerufen, dem Kantonalen Sozialdienst Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen bzw. mögliche Unterbringungsplätze zu melden, die rasch in Betrieb genommen werden können. Zudem sollen Grundstücke und Immobilien gemeldet werden, die für die Errichtung von temporären mobilen Infrastrukturen (Armeezelte, Shelters for Refugees etc.) geeignet sind. Es geht darum, für eine befristete Zeit eine Infrastruktur zu schaffen, die temporär zur Entlastung der Unterbringungssituation beitragen und danach wieder zurückgebaut werden kann. Auf diese Weise ist es möglich, die Belastung für eine Gemeinde bzw. eine Region in Grenzen zu halten und einen gewissen regionalen Ausgleich zu schaffen.

  • Departement Gesundheit und Soziales
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