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Vorprojekt Grossunterkünfte für Asylsuchende ist auf Kurs

Einbezug von Gemeinden und Regionalplanungsverbänden bei der Konzepterstellung

Die kantonalen Klein- und Kleinstunterkünfte für Asylsuchende sollen mittelfristig durch regional ausgewogen verteilte Grossunterkünfte abgelöst werden. Dies hat der Grosse Rat mit der Teilrevision des Sozial- und Präventionsgesetzes beschlossen, das Anfang 2016 in Kraft treten wird. Die erste kantonale Grossunterkunft soll im Jahr 2018 eröffnet werden. Die Gemeinden wurden über das Vorgehen und die Inhalte des Vorprojekts informiert.

Im Rahmen eines Vorprojekts erarbeitet des Departement Gesundheit und Soziales derzeit gemeinsam mit dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt, dem Departement Finanzen und Ressourcen sowie Gemeindevertretungen bis Ende 2015 die Grundlagen für die Umsetzung des Konzepts Grossunterkünfte. Das Vorprojekt umfasst die Bereiche Standortkonzept, Prozesse und Kommunikation, Betrieb und Betreuung.

Regionale Ausgewogenheit der Grossunterkünfte

Das erste Teilprojekt umfasst die Erstellung eines Standortkonzepts, das die vom Grossen Rat beschlossene regional ausgewogene Verteilung der Asylsuchenden im Kanton Aargau berücksichtigt. Um vor diesem Hintergrund eine ausreichend grosse Anzahl geeigneter Objekte für den Bezug oder Bau von Grossunterkünften zu finden, wird ein kooperativer Prozess unter Einbezug von Kanton, Gemeinden und Regionalplanungsverbänden angestrebt. Konkret sollen entlang den Grenzen der Regionalplanungsverbände (Repla), aber im Verbund unterschiedlicher Verbände noch zu definierende Gebiete als Planungsregionen geschaffen werden. Dieser Prozessablauf wird im zweiten Teilprojekt festgelegt. Das dritte Teilprojekt sieht die Erstellung eines integrierten Kommunikationskonzepts vor, wozu es der vorgängigen Definition des Standortkonzepts sowie des gewünschten Prozessablaufs bei der Suche nach geeigneten Unterkünften bedarf. Das vierte Teilprojekt befasst sich mit Betriebs-, das fünfte schliesslich mit Betreuungsfragen, die sich je nach Unterkunftstypus unterschiedlich präsentieren.

Erste Grossunterkunft ab 2018 in Betrieb

Nach Abschluss des Vorprojekts wird im Frühjahr 2016 die konkrete Suche nach möglichen Standorten für kantonale Grossunterkünfte gestartet. Das erste Objekt soll im Jahr 2018 realisiert werden, in den nachfolgenden Jahren werden sukzessive weitere dazukommen. Es ist davon auszugehen, dass das Konzept Grossunterkünfte bis 2026 umgesetzt werden kann. Die Umsetzung erfolgt demnach zeitlich gestaffelt und entsprechend dem vorhersehbaren Bedarf an Unterkunftsplätzen. Je nach Standort werden entweder Familienunterkünfte, Unterkünfte für allein reisende Männer, unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) oder für ausreisepflichtige Personen mit den entsprechenden Infrastrukturen geschaffen. Es wird davon ausgegangen, dass eine tiefe zweistellige Zahl Grossunterkünfte notwendig sein wird, um den künftigen Unterbringungsbedarf zu decken. Dabei können die kantonalen Grossunterkünfte für Asylsuchende von unterschiedlicher Grösse sein. Personen mit einem Bleiberecht (und dem entsprechenden Integrationsauftrag) hingegen fallen gemäss Beschluss des Grossen Rats in die Zuständigkeit der Gemeinden.

Gemeinden über das Vorprojekt informiert

Die Gemeinden wurden an einer Informationsveranstaltung von Frau Landstatthalter Susanne Hochuli über die Inhalte und das weitere Vorgehen informiert. Dabei betonte die Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales, dass die Umsetzung auf der einen Seite eine Chance sei, die Aufgabe der Unterbringung und Betreuung zwischen Kanton und Gemeinden auf neue Beine zu stellen. Auf der anderen Seite würden Mittel und Wege zu finden sein, um die Ablösung des "alten" und die Umsetzung des "neuen" Systems mit möglichst wenig Reibungsflächen zu schaffen. Aufgrund der Tatsache, dass die zu planenden Grossunterkünfte in einem Zeitraum von rund zehn Jahren erstellt werden, erfolgt die Ablösung der bestehenden knapp 70 kantonalen Unterkünfte etappenweise.

Mitwirkung von Gemeinden und Regionen zentral

Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammännervereinigung des Kantons Aargau, begrüsste an der Veranstaltung das Vorgehen und die Inhalte des Vorprojekts. Sie betonte die Wichtigkeit offener, transparenter und kooperativer Prozesse, um die gesetzliche Verbundaufgabe der Unterbringung und Betreuung gemeinsam erfüllen zu können. Die Gemeinden erwarteten, dass Kanton und Gemeinden bei der Erfüllung der Aufgabe neue und gemeinsame Wege gingen und die Anliegen der Bevölkerung im Prozess berücksichtigt würden. Markus Dieth, Vorsitzender der Konferenz der Präsidenten der Repla, zeigte sich überzeugt, dass der regionale Ansatz richtig und zielführend sei. Er wies gleichzeitig darauf hin, dass die Entscheidungen letztlich zwischen dem Kanton und Gemeinden gefällt werden müssten. Die Regionalplanungsverbände könnten jedoch wertvolle Vorarbeiten in den zu beplanenden Regionen leisten. Entsprechend wird der Einbezug der Gemeinden und Regionalplanungsverbände im Vorprojekt stattfinden. Ebenso wird die Paritätische Kommission Kanton–Gemeinden im Asylwesen einbezogen.

  • Departement Gesundheit und Soziales
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